FPÖ – Schnedlitz: Anzeige gegen Norbert Hofer ist ein politisch motivierter Untergriff

Wien (OTS) – Der designierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz gibt bekannt, dass gegen FPÖ-Bundesparteiobmann und Ex-Infrastrukturminister Norbert Hofer nun Ermittlungen seitens der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeleitet wurden. Die WKStA prüfe, ob das Verfahren gegen Hofer nach §§ 302 Abs.1 und 311 StGB fortgeführt oder eingestellt wird. Anlassfall dafür war die Anzeige der „Liste Jetzt“, die diese nur wenige Tage vor der Nationalratswahl bei der WKStA eingebracht hat. „Dieses Vorhaben ist einfach zu durchschauen. Es soll einem ehemaligen erfolgreichen Minister und FPÖ-Politiker hier größtmöglicher Schaden zugefügt werden“, bringt es der designierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf den Punkt. Es sei utopisch anzunehmen, der Ex-Minister habe sich gemeinsam mit unbescholtenen Beamten des BMVIT und Herstellern aus Österreich und Deutschland, deren Schienenfahrzeuge weltweit im Einsatz sind, verschworen, um hier eine Art „Gummi-Kartell“ zu schützen, so Schnedlitz.

Die gesamte Causa ist seit dem Jahr 2014 auf Beamten- und Expertenebene Thema. Auch Norbert Hofers Amtsvorgänger Jörg Leichtfried wurde bereits in parlamentarischen Anfragen zu diesem Sachverhalt befragt. Weder Leichtfried, noch dessen Vorgänger Gerald Klug und Alois Stöger, wurden in der gegenständlichen Anzeige erwähnt. Sämtliche gegen das Bundesministerium erhobenen Vorwürfe wurden von Experten des BMVIT sowie durch externe Spezialisten stets als unrichtig zurückgewiesen. „Alleine dieser Umstand zeigt, dass es sich bei der wenige Tage vor der Wahl eingebrachten Anzeige, die alleine die Ex-Minister Hofer und Reichhardt als Ziel definiert, um eine Schmutzkübelkampagne handelt. Dem Ermittlungsverfahren sieht Norbert Hofer gelassen entgegen“, hält Schnedlitz abschließend fest.

Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

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