Wr. Gemeinderat – Christian Oxonitsch (SPÖ): Krise zeigt, dass öffentliche Daseinsvorsorge in Wien hervorragend funktioniert

Wr. Gemeinderat – Christian Oxonitsch (SPÖ): Krise zeigt, dass öffentliche Daseinsvorsorge in Wien hervorragend funktioniert

Wien (OTS/SPW-K) – Wien hat in den letzten Wochen gezeigt, wie effizient und rasch Hilfestellungen im Rahmen der Kompetenzen und Möglichkeiten organisiert werden können.
„Ziel der Sozialdemokratie war, den Arbeitsmarkt zu schützen und ökonomischen Schaden so gut es geht zu verhindern. Es ist wichtig, die lokale Wirtschaft und gleichzeitig die Daseinsvorsorge zu unterstützen und weiterzuentwickeln. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben die öffentliche Daseinsvorsorge immer verteidigt und ausgebaut. Dass wir damit richtig liegen, zeigt sich gerade jetzt – denn sie funktioniert hervorragend in Wien“, sagt SPÖ-Gemeinderatsabgeordneter Christian Oxonitsch im Zuge der Aktuellen Stunde der Wiener Gemeinderatssitzung zum Thema Corona.

Oxonitsch zeigt sich überzeugt, dass die beiden Corona-Pakete der Wiener Stadtregierung eine wichtige Grundlage sind, um gut durch die Krise zu kommen. „Bei der Umsetzung der konkreten Unterstützungsmaßnahmen für die Wiener Wirtschaft wird die Wirtschaftsagentur transparent und effizient arbeiten. Die „Stolz auf Wien“- Beteiligungsgesellschaft versorgt Unternehmen mit wichtigem Kapital, begrenzt die eigene Beteiligung aber auf 20 Prozent.“ Und weiter: „Das zeigt, dass es nicht darum geht, unternehmerisch als Stadt tätig zu werden. Der Vorwurf in Richtung Verstaatlichung ist daher absurd.“

In dem Maßnahmenpaket geht es aber auch um Hilfestellungen für Kultur, Sport und Vereine. SP-Gemeinderat Christian Oxonitsch erklärt: „Wir stellen sicher, dass auch für Vereine und Kulturschaffende Geld und Förderungen fließen, auch wenn Maßnahmen wegen Corona nicht umgesetzt werden können. Gerade NGOs, Vereine und viele Kulturinitiativen sind eine wichtige Säule für die Stadt und müssen auch weiterhin funktionieren können.“

SPÖ Wien Rathausklub
Johannes Hintermaier, M.A.
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