ÖVP8 zur Justizanstalt Josefstadt: Jetzt die Absiedlung vorbereiten – danach muss ein neues Stadtviertel entstehen
ÖVP8 zur Justizanstalt Josefstadt: Jetzt die Absiedlung vorbereiten – danach muss ein neues Stadtviertel entstehen
ÖVP8 fordert verbindlichen Fahrplan für die Verlegung und gemeinsame Planung von Wohnraum, Grünflächen und Infrastruktur
Die neuerliche Warnung der Justizwachegewerkschaft vor einem Kollaps in der Justizanstalt Wien-Josefstadt zeigt für die ÖVP8 – Die Josefstadtpartei., dass die Standortfrage nicht länger aufgeschoben werden darf. Laut ORF wurde der Dienstbetrieb zuletzt stark reduziert. Trotz laufender Generalsanierung sind weiterhin rund 1.200 Insassen untergebracht, obwohl während der Arbeiten nur etwa 800 vorgesehen wären. Zudem fehlen regelmäßig bis zu 50 Bedienstete.
„Diese Zustände sind ein dringender Weckruf. Wenn vor einem Kollaps gewarnt wird, Hafträume überbelegt sind und dutzende Bedienstete fehlen, muss das Ministerium handeln. Die Justizanstalt braucht eine langfristige Perspektive und muss schrittweise abgesiedelt und an einem geeigneteren Standort neu organisiert werden“, erklärt Bezirksparteiobmann und Klubobmann Mag. Adam Christian.
Die ÖVP8 fordert einen verbindlichen Fahrplan für die Absiedlung. Dieser soll einen geeigneten Ersatzstandort, die zeitliche Etappierung, die Finanzierung sowie Zwischenlösungen während der Generalsanierung und der weiteren Betriebsphase enthalten. Kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung und zur Behebung des Personalmangels bleiben notwendig, dürfen aber keine dauerhafte Lösung ersetzen.
„Eine weitere Generalsanierung darf nicht dazu führen, dass der Status quo auf Jahrzehnte einzementiert wird. Die Josefstadt ist der kleinste Wiener Gemeindebezirk und zugleich ein dicht verbautes Wohngebiet. Eine Justizanstalt dieser Größe ist hier langfristig am falschen Platz“, so Christian.
Nach der Absiedlung soll das Areal zu einem modernen Bezirksentwicklungsgebiet werden. Vorgesehen sind leistbarer und geförderter Wohnraum, generationengerechte Wohnformen, großzügige Grün- und Freiräume sowie soziale und öffentliche Infrastruktur. Die Entwicklung soll transparent, schrittweise und unter umfassender Einbindung der Josefstädter Bevölkerung erfolgen.
„Wo heute Mauern und Gitterstäbe das Stadtbild prägen, kann ein lebendiges Quartier mit Wohnungen, Bäumen, Plätzen und wichtigen Einrichtungen entstehen. Wir wollen keine isolierte Verwertung, sondern eine vorausschauende Entwicklung, die der gesamten Josefstadt zugutekommt“, betont Christian.
Die ÖVP8 schlägt vor, bereits jetzt eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe mit dem Justizministerium, der Stadt Wien und dem Bezirk einzurichten. Sie soll die Voraussetzungen für die Absiedlung klären und einen städtebaulichen Entwicklungsprozess vorbereiten. Dazu gehören eine Bestandsaufnahme des Areals, die Prüfung des Wohnungs- und Infrastrukturbedarfs sowie ein transparentes Beteiligungsverfahren.
„Die Nachnutzung muss heute vorbereitet werden, damit morgen nicht über die Köpfe der Josefstädterinnen und Josefstädter hinweg entschieden wird. Unser Ziel ist eine geordnete Absiedlung und danach ein modernes, lebenswertes Stadtentwicklungsgebiet mit neuem Wohnraum. Aus dem Problemstandort soll eine Zukunftschance für die Josefstadt werden“, sagt Christian.
Die ÖVP8 hatte sich bereits in einem offenen Brief an Justizministerin Anna Sporrer für die Aufnahme der Verlegung in die Planungen des Justizministeriums ausgesprochen. Die aktuelle Warnung der Justizwachegewerkschaft bestätigt die Dringlichkeit dieser Forderung.
Die Forderungen der ÖVP8
* Verbindlicher Fahrplan für die Absiedlung
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