POL-W: W/SG – Mai-Versammlungen in Wuppertal und Solingen

POL-W: W/SG – Mai-Versammlungen in Wuppertal und Solingen

Wuppertal (ots) –

Auch in den Zeiten der Corona-Pandemie wurden in Wuppertal und
Solingen verschiedene Versammlungen angemeldet, von den jeweilig
zuständigen Ordnungsbehörden mit Blick auf die Coronaschutzverordnung
geprüft und unter Auflagen genehmigt.

Wuppertal – Für die MLPD wurde eine Kundgebung unter dem Motto:
„“Heraus zum 1. Mai! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die
Beschäftigten, ihre Familien und die Natur. Gegen Rechtsentwicklung
und Faschismus, für internationale Solidarität“ am Engelsgarten in
Wuppertal-Barmen angemeldet. Die Versammlung verlief mit ca. 60
Teilnehmern zwischen 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr störungsfrei. Ebenso
auflagenkonform verlief von 12:00 Uhr bis 12:50 Uhr eine Versammlung
für die Initiative „Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere
Freihandelsfallen“ mit dem Thema: „1. Mai – Tag der Arbeit, Dank für
die Held*innen des Alltags“ auf dem Laurentiusplatz mit ca. 15
Teilnehmern. Zwei weitere zuvor angemeldete Versammlungen wurden am
30.04.2020 und am heutigen Tag von den Anmeldern abgesagt.

In der Nacht zum 1. Mai meldeten gegen Mitternacht mehrere Zeugen der
Polizei, dass eine Gruppe von ca. 20 vermummten Personen im Bereich
der Elberfelder Nordstadt Pyrotechnik zündeten und mit einem Banner
mit der Aufschrift „shutdown capitalism – für die soziale Revolution“
skandierend durch die Brunnenstraße zog.
Bereits vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte hatte sich die Gruppe
aufgelöst. Im Nahbereich wurden einzelne verdächtige Personen
angetroffen und kontrolliert. Zeugen schilderten, dass bengalische
Fackeln unter Kraftfahrzeuge geworfen worden seien, die jedoch vor
Eintreffen der Feuerwehr bereits ausgebrannt waren. Schäden
entstanden nach bisherigem Kenntnisstand nicht. Gegen Unbekannt
werden nun Ermittlungen wegen der Durchführung einer nicht
angemeldeten Versammlung sowie Verstößen gegen die
Coronaschutzverordnung geführt.

Bereits in der Vergangenheit kam es am 1. Mai in Wuppertal zu nicht
angemeldeten Versammlungen durch Personen des linken Spektrums. Eine
Versammlungsanmeldung blieb auch in diesem Jahr aus, jedoch wurde im
Vorfeld auf einschlägigen Internetseiten und mittels Flyern zur
Teilnahme aufgerufen. Im Rahmen des polizeilichen Einsatzes konnten
im Elberfelder Innenstadtbereich verschiedene Kleingruppen der linken
Szene festgestellt und kontrolliert werden. Der Zulauf zum Autonomen
Zentrum als potentiellen Versammlungs-/Veranstaltungsort wurde unter
Hinweis auf die Coronaschutzverordnung verwehrt.


Solingen – Ohne besondere Auffälligkeiten verliefen drei angemeldeten
Versammlungen in Solingen. Ein Mitglied der MLPD meldete für das
„Vorbereitungskomitee für einen kämpferischen 1. Mai 2020“ eine
Versammlung in Form einer Kundgebung unter dem Thema: „Der 1. Mai
kann nicht abgesagt werden! Kampf gegen die Abwälzung der
Krisenlasten im Windschatten der Corona-Krise. Auf zum 1. Mai mit
Gesundheitsschutz!“ an. Am Fronhof fanden sich in der Zeit von ca.
11:00 Uhr bis 13:00 Uhr etwa 25 Teilnehmer ein.

Mit ca. 20 Teilnehmern fand die Versammlung „Pro Klinikum Solingen“
mit dem Thema „Gesundheitswesen/Klinikum Solingen“ auf dem
Walter-Scheel-Platz statt.
„Die Klimakrise ist genauso wichtig wie die Coronakrise“ lautete das
Motto der Initiative „Fridays For Future Solingen“, deren Versammlung
ebenfalls auf dem Walter-Scheel-Platz durchgeführt werden konnte. Rückfragen bitte an:

Polizei Wuppertal
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