NEOS zu Epidemiegesetz: Anschober hat aus 12 Monaten Pandemie nichts gelernt

On 4. März 2021

NEOS zu Epidemiegesetz: Anschober hat aus 12 Monaten Pandemie nichts gelernt

Loacker: „Anschobers einzige Antwort auf das Virus heißt Lockdown. Künftig treffen Bürger_innen Ausgangsbeschränkungen, wenn der Minister seine Arbeit nicht macht.“

Wien (OTS) – Schockiert reagiert NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker auf die geplante Novelle von Epidemie- und COVID-Maßnahmengesetz, die gestern aus dem Gesundheitsministerium für schlanke sechs Tage in Begutachtung geschickt wurde. „Gesundheitsminister Anschober hat offenbar nichts aus zwölf Monaten Pandemie nichts gelernt. Seine einzige Antwort auf die Pandemie bleibt offenbar Lockdown. Künftig sollen Bürger_innen mit Ausgangsbeschränkungen bestraft werden, wenn der Minister seine Arbeit nicht richtig macht.“ Konkret spricht Loacker die geplante verschärfung bei den Voraussetzungen für Ausgangssperren an. „In Zukunft will Anschober Ausgangsbeschränkungen verhängen, wenn die Kontaktverfolgung nicht mehr funktioniert. Wenn also die Bundesregierung ihre Hausaufgaben nicht auf die Reihe bekommt, sollen Menschen zu Hause eingesperrt werden? Wir müssen andere Wege finden, mit dem Virus zu leben!“ Auch dass künftig Veranstaltungen ab vier Personen einer Bewilligungspflicht unterliegen könnten, sei für Loacker „nicht akzeptabel. Das würde bedeuten, dass der Gesundheitsminister alle kleinen Familientreffen kontrollieren will. „Anstatt sich um das Impfchaos zu kümmern und Wege aus dem Lockdown zu finden, plant der grüne Minister offenbar den Dauer-Lockdown.“

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