SJ-Stich/SJ-Kaspar : „Korruption hat System – ÖVP abwählen!“

SJ-Stich/SJ-Kaspar : „Korruption hat System – ÖVP abwählen!“

Nächtliche Beamer-Aktion der Sozialistischen Jugend im Vorfeld des ÖVP-Parteitages

Graz/Wien (OTS) – „Die vergangenen Wochen und Monate haben eindrucksvoll gezeigt, dass die ÖVP systematisch in mutmaßlichen Korruptionssümpfen steckt. Die ÖVP ist nicht regierungsfähig – egal ob ihr Bundeskanzler gerade Kurz, Schallenberg oder nun eben Karl Nehammer heißt. Für uns ist klar: Die ÖVP muss endlich abgewählt werden!“, so Paul Stich, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJ) und Jonathan Kasper, Vorsitzender der SJ Steiermark. Im Vorfeld des heute stattfindenden ÖVP Parteitages in der Helmut-List-Halle bestrahlte die SJ die Halle in der Nacht mit der Botschaft „Korruption hat System – ÖVP abwählen!”

“Egal ob ausgehend aus Wien, Vorarlberg oder Niederösterreich. Es gibt kaum einen Tag der vergeht, ohne dass neue Korruptionsvorwürfe erhoben oder konkrete Ermittlungen eingeleitet werden. Die ÖVP stürzt damit das ganze Land ins Chaos. Das Minister-Karussell dreht sich mittlerweile so schnell, dass selbst erfahrenen politischen Beobachter*innen alleine beim Zuschauen schwindlig wird.”, sagt Stich und verweist dabei auf den neuerlichen Umbau im ÖVP-Regierungsteam zu Beginn der Woche. “Der ÖVP geht es nicht darum das Land zu gestalten. Sie will einzig und allein an der Macht bleiben, um den Deckel auf ihre mutmaßlichen Verfehlungen halten zu können. Mit jedem noch so unqualifizierten Personal – und zu jedem Preis”, so Stich.

Sinnbildlich für diese Entwicklungen sieht Kaspar die Ernennung des Steirers Martin Polaschek zum Bildungsminister. “Bis heute stellt sich die Frage, was Bildungsminister Polaschek eigentlich für sein Amt qualifiziert. Steirer zu sein, ist offenbar seine einzige Qualifikation. Das Ergebnis dieser Art von Politik ist Ignoranz gegenüber den Problemen von Schüler*innen und Chaos auf allen Ebenen. Das ist nicht nur unverantwortlich gegenüber tausenden jungen Menschen im ganzen Land, sondern auch ein Imageschaden für die gesamte Steiermark. Zwei Drittel der Menschen in Österreich haben kein Vertrauen mehr in die Bundesregierung. Es ist Zeit, dass die ÖVP den Weg für Neuwahlen freimacht.”, so Kaspar abschließend.

Fotos der Aktion sind unter folgendem Link aufrufbar: [LINK] (https://flic.kr/s/aHBqjzPLnC)

Sozialistische Jugend Österreich
Jakob Rennhofer
SJ-Pressesprecher
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