FPÖ – Kassegger/Hammerl: Sofortige Steuersenkung auf Benzin und Diesel, um neuerliche Preissteigerung zu verhindern
FPÖ – Kassegger/Hammerl: Sofortige Steuersenkung auf Benzin und Diesel, um neuerliche Preissteigerung zu verhindern
OPEC+ Förderquotenerhöhung bleibe wegen Blockade der Straße von Hormuz wirkungslos – nur Abschaffung der CO2-Bepreisung und Halbierung der Mineralölsteuer bringe Entlastung
Die angekündigte Erhöhung der OPEC+-Förderquoten werde an den Zapfsäulen kaum Entlastung bringen. Solange die Straße von Hormuz blockiert sei, blieben zusätzliche Fördermengen weitgehend Theorie. Auch die Ankündigung der Vereinigten Arabischen Emirate, nach ihrem Austritt aus dem Ölverbund mehr zu fördern, ändere daran nichts, denn was nicht exportiert werden könne, senke keinen Preis.
Diese Entwicklungen kritisierten heute der FPÖ-Energiesprecher NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger und sein Stellvertreter NAbg. Mag. Paul Hammerl, MA. „Die Bundesregierung darf den Menschen nicht länger vorgaukeln, dass sie den weltpolitischen Entwicklungen völlig handlungsunfähig ausgeliefert ist. Österreich kann den Weltmarkt nicht kontrollieren – aber die eigene Steuerlast sehr wohl“, so die beiden FPÖ-Energiesprecher.
Die beiden Abgeordneten fordern daher ein sofortiges Entlastungspaket: die Abschaffung der nationalen CO2-Bepreisung und eine Halbierung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel.
„Hohe Spritpreise treffen nicht nur Autofahrer an der Zapfsäule. Sie verteuern Transporte, Lebensmittel, Dienstleistungen, Lieferketten und damit das tägliche Leben in nahezu allen Bereichen. Wer Sprit künstlich verteuert, heizt die Inflation weiter an und nimmt den Menschen Kaufkraft“, betonten die beiden Energiesprecher.
„Die CO2-Bepreisung gehört abgeschafft und die Mineralölsteuer halbiert. Alles andere ist eine wirkungslose Showpolitik, aber keinesfalls eine echte Entlastung. Die Menschen brauchen jetzt keine symbolischen OPEC-Beschlüsse, sondern spürbar niedrigere Preise“, so Kassegger und Hammerl abschließend.
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