FPÖ – Hafenecker: „Sobotka geht – Österreich atmet auf!“
FPÖ – Hafenecker: „Sobotka geht – Österreich atmet auf!“
Skandal-Präsident hat das Amt des Nationalratspräsidenten beschädigt
„Wolfgang Sobotka geht – Österreich atmet auf!“ So kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker Medienberichte, wonach Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nach der Nationalratswahl im Herbst aus der Politik ausscheiden werde. „Noch nie hat diese Republik einen derart parteiischen Nationalratspräsidenten ertragen müssen wie Wolfgang Sobotka. Es ist ihm sogar gelungen, im OGM/APA-Vertrauensindex komplett abzustürzen und zum unbeliebtesten Politiker Österreichs zu werden. Das muss man in dieser Funktion erst einmal schaffen, ist aber das Ergebnis seiner Arbeit als selbsternannter ‚Sonnenkönig Wolfgang I.‘ Er war ein Oberausgrenzer. Die ÖVP wäre gut beraten, wenn andere mit dem gleichem undemokratischen Mindset seinem Beispiel folgen würden “, so Hafenecker.
So habe Sobotka reihenweise parlamentarische Usancen mit Füßen getreten und sich als Alleinherrscher im Parlament aufgespielt und dadurch das Ansehen des Amts des Nationalratspräsidenten beschädigt. „Seine Vorsitzführung im Ibiza-Untersuchungsausschuss war unter aller Kritik. Aber auch seine sonstigen Alleingänge wie die Bestellung eines Kunstkurators für das Parlament inklusive die Anstellung von dessen Lebensgefährtin als Projektmanagerin bleiben in Erinnerung. Nicht zuletzt spielt Sobotka auch rund um die ‚Pilnacek-Tapes‘ eine Rolle, die wohl auch in den nächsten Wochen und Monaten noch näher untersucht werden muss“, so der FPÖ-Generalsekretär.
Der zum jetzigen Zeitpunkt überraschend kommunizierte Rückzug aus der Politik warf bei Hafenecker jedenfalls viele Fragen auf: „Die ÖVP steht jedenfalls vor einer Reihe von Problemen. Es werden vermutlich noch viele Dinge aus der ÖVP-Familie bekannt werden. Vielleicht will die Volkspartei hier mit dem Rückzug Sobotkas vorbauen. Es bleibt für mich auch spannend zu sehen, ob und wo Wolfgang Sobotka vielleicht in Zukunft auftauchen wird.“
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