Marchetti: „Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien ist wichtiger Baustein der konsequenten Asylpolitik von BM Karner“

Marchetti: „Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien ist wichtiger Baustein der konsequenten Asylpolitik von BM Karner“

Die erste Abschiebung nach Syrien folgt auf eine ganze Reihe an sicherheitspolitischen Maßnahmen der Volkspartei

„Die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien ist eine wichtige Nachricht für Österreich. Diese Maßnahme ist das Resultat des diplomatischen Geschicks von Innenminister Gerhard Karner, der diesen entscheidenden Schritt mit der neuen syrischen Regierung vereinbaren konnte. Damit haben Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner und die Volkspartei als Ganzes bewiesen, dass wir halten, was wir versprechen. Denn wir haben immer betont: Wer bei uns Schutz sucht und diesen dann missbraucht, um Straftaten zu begehen, hat bei uns nichts verloren und muss abgeschoben werden. Die heute vollzogene Abschiebung ist die Konsequenz einer Politik, die nicht ankündigt und große Reden schwingt, sondern an Verbesserungen arbeitet und greifbare Resultate liefert. Der Vergleich macht uns hier sicher: Diese Lösung ist nicht in der ‚Festung Östrereich‘ und durch Isolation entstanden, sondern durch internationale Kooperation. Hart zu arbeiten statt hämisch grinsend Populismus zu betreiben – das ist ehrliche Politik, die wirkliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Das kann nicht jeder – dafür braucht es die Volkspartei“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Die kontinuierliche Reduktion der Asylzahlen, das Aussetzen des Familiennachzugs und nun die erste Abschiebung nach Syrien seit 15 Jahren – all das sind sicherheitspolitische Erfolge, von denen die Menschen im Land spürbar profitieren. Die Erfolgsbilanz der Bundesregierung von Bundeskanzler Christian Stocker zeigt klar, auf wen sich die Menschen in Österreich verlassen können: auf die Sicherheitspartei ÖVP“, so Marchetti abschließend.

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