FPÖ – Schnedlitz: „Freiheitliches Spritpreis-Entlastungsmodell sofort umsetzen, Regierungsplan ist eiskalte unterlassene Hilfeleistung!“
FPÖ – Schnedlitz: „Freiheitliches Spritpreis-Entlastungsmodell sofort umsetzen, Regierungsplan ist eiskalte unterlassene Hilfeleistung!“
Nur der FPÖ-Plan mit Mineralölsteuer-Halbierung und CO2-Steuer-Aus stoppt die Spritpreisexplosion – „Ist der Verlierer-Ampel Selenskyj oder die eigene Bevölkerung wichtiger?“
„Angesichts der aktuellen Spritpreisexplosion ist die mickrige 10-Cent-Bremse der Verlierer-Ampel – von der in der Realität gerade mal 5 Cent übrig bleiben werden – nur eines: die in Politikform gegossene, eiskalte unterlassene Hilfeleistung gegenüber der eigenen Bevölkerung“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz und forderte im Vorfeld der Sondersitzung des Nationalrats am Montag die Umsetzung des von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl präsentierten Plans für echte Entlastung, der auf einer Halbierung der Mineralölsteuer und der Abschaffung der CO2-Steuer basiert: „Diese Maßnahmen bringen unmittelbar eine Preissenkung von 44 Cent pro Liter Benzin und von 40 Cent pro Liter Diesel. Autofahrer, Pendler und Unternehmen könnten mit diesem freiheitlichen Entlastungsmodell endlich aufatmen, während sie Stocker, Babler und Meinl-Reisinger weiter in die Verzweiflung an den Zapfsäulen treiben! Dazu kommt noch, dass das drohende Inflationsfiasko infolge des Spritpreiswahnsinns damit effektiv abgewendet wird.“
Schnedlitz betonte, dass die Umsetzung des freiheitlichen Spritpreis-Entlastungsplans und die Gegenfinanzierung in der Höhe von 3,4 Milliarden Euro auf der Beantwortung einer einfachen Frage beruhe: „Und diese lautet: Ist es ÖVP, SPÖ und NEOS wichtiger, Selenskyjs korruptionsgebeuteltes Kriegsregime zusätzlich zu den bisherigen Zahlungen mit dem Steuergeld der Österreicher aufzufetten und dafür 2,4 Milliarden für einen neuen Ukraine-Kredit in die Hand zu nehmen, oder sind sie bereit, das Steuergeld der Österreicher für deren Entlastung bei den Spritpreisen einzusetzen? 2,4 Milliarden Euro betragen die Haftungen Österreichs am 90-Milliarden-EU-Kredit für die Ukraine – von denen man jetzt schon weiß, dass sie real schlagend werden. Das ist Geld, das wir jetzt sofort für die eigene Bevölkerung brauchen! Die Antwort von uns Freiheitlichen auf diese Frage ist daher klar: Unser Steuergeld muss auch für die eigene Bevölkerung, die es erwirtschaftet hat, eingesetzt werden!“
Die nach der Streichung dieser Ukraine-Haftung noch ausständige Milliarde auf die 3,4 Milliarden Euro könne durch in der Folge entstehende Wachstumseffekte und durch Einsparungen im rein grünideologisch motivierten Klima-Förderdschungel erzielt werden: „Für den Klimakommunismus werfen die Systemparteien Steuergeld mit beiden Händen zum Fenster hinaus, ohne dass es den Bürgern etwas bringt! Für die Senkung der Spritpreise wäre es daher tausendmal besser investiert. Und auch durch Tanktourismus und positive Impulse vor allem in grenznahen Regionen würde Österreich zusätzlich etwas verdienen.“
Freiheitlicher Parlamentsklub
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