FPÖ – Darmann: „Spaniens Linksregierung flutet Europa – 500.000 Illegale als Gefahr für Österreich!“
FPÖ – Darmann: „Spaniens Linksregierung flutet Europa – 500.000 Illegale als Gefahr für Österreich!“
FPÖ-Sicherheitssprecher warnt vor beispiellosem Pull-Effekt durch spanischen Alleingang
Die spanische Regierung kündigte an, per Dekret rund 500.000 Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus zu legalisieren. Für FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann stelle dieser Vorgang eine massive Bedrohung für die innere Sicherheit der europäischen Staaten und insbesondere Österreichs dar.
„Was in Spanien passiert, ist ein sicherheitspolitischer Anschlag auf Europa und ein historischer Kniefall vor der Asylindustrie. Hier wird hunderttausenden Völkerwanderern quasi über Nacht der rote Teppich ausgerollt“, kritisierte Darmann. Die geplante Maßnahme wirke wie ein gewaltiger Magnet auf weitere Migrationsströme, so der freiheitliche Sicherheitssprecher weiter: „Das ist ein trojanisches Pferd, das die ohnehin bröckelnde europäische Sicherheitsarchitektur endgültig zum Einsturz bringen wird. Wer den illegalen Aufenthalt mit Papieren belohnt, der züchtet Kriminalität, provoziert den völligen Kontrollverlust und importiert das Chaos.“
Besondere Kritik übte Darmann in diesem Zusammenhang an den verantwortlichen ÖVP-Politikern: „Wo bleibt eigentlich der große Aufschrei von ÖVP-Migrationskommissar Magnus Brunner? Der sitzt in seinem warmen Brüsseler Sessel und schaut bei diesem spanischen Wahnsinn als angeblich zuständiger Kommissar völlig tatenlos zu. Und sein Parteifreund, ÖVP-Innenminister Karner, spielt sich hierzulande vor den Kameras gerne als harter Sheriff auf, verhält sich aber mucksmäuschenstill, wenn eine neue Flut an illegalen Masseneinwanderern über Europa hereinbricht. Diese schwarzen Dilettanten sind ein echtes Sicherheitsrisiko für unser Land, sie haben den Schutz unserer Heimat längst aufgegeben!“
Darüber hinaus warnte der freiheitliche Sicherheitssprecher vor den fatalen Konsequenzen in Verbindung mit dem neuen EU-Asyl- und Migrationspakt, durch den die nächsten Umverteilungsmaßnahmen quer durch Europa bereits vorprogrammiert seien. „Mit diesem brandgefährlichen Brüsseler Asyl-Pakt, den die ÖVP ja freudestrahlend mitgetragen hat, wird uns die EU diese spanischen Neuzugänge über kurz oder lang direkt vor die Haustür setzen. Das ist ein perfides System der Zwangsumverteilung, bei dem Österreich am Ende wieder die Zeche zahlt und unsere ohnehin überlasteten Sozialsysteme endgültig kollabieren“, zeigte sich Darmann empört.
Abschließend verlangte der FPÖ-Sicherheitssprecher eine Abkehr von der bisherigen Asylpolitik. „Es darf keinen einzigen Grenzübertritt aus diesem spanischen Legalisierungs-Pool nach Österreich geben. Wir Freiheitliche werden nicht zusehen, wie die ideologischen Realitätsverweigerer ihre Experimente auf dem Rücken unserer Bevölkerung austragen. Es braucht jetzt die unüberwindbare Festung Österreich, denn für uns gilt einzig und allein: Die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung steht an erster Stelle“, stellte Darmann klar.
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