E-Control: Offene Fragen mit OMV zur Spritpreisbremse geklärt

E-Control: Offene Fragen mit OMV zur Spritpreisbremse geklärt

Autofahrer:innen profitieren von der vollen Margendämpfung– Spritpreisbremse zeigt Wirkung

In den vergangenen Tagen wurde von der E-Control eine Prüfung durchgeführt, um zu klären, ob sich die OMV an die seit 1. April geltende Spritpreisbremse hält oder nicht. Mit Anfang April wurde von der Bundesregierung eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der bestimmte Unternehmen zu einer Margendämpfung von 5 Cent verpflichtet wurden. Insgesamt soll die Spritpreisbremse die Preise an Österreichs Tankstellen um 10 Cent senken – 5 Cent durch die Senkung der Mineralölsteuer und weitere 5 Cent durch die Begrenzung der Gewinnmargen. „Wir freuen uns sehr, jetzt bestätigen zu können, dass die heimischen Autofahrer:innen von der geltenden Margendämpfung durchgehend profitierten“, erläutern die Vorstände der E-Control, Alfons Haber und Michael Strebl.

SPRITPREISBREMSE ZEIGT WIRKUNG

Analysen der E-Control im Rahmen der Spritpreisbremse zeigen, dass die Preise bei jenen Tankstellen, die von der Spritpreisbremse betroffen sind, zuletzt im Schnitt um 13 Cent/Liter niedriger lagen als im Vergleichszeitraum vor Beginn der Verordnung, selbst wenn man berücksichtigt, dass auch die Großhandelspreise gesunken sind. Würde man auch die gesunkenen Großhandelspreise miteinrechnen, würde sich der Preisrückgang sogar auf 21,3 Cent/Liter bei Diesel und 15,7 Cent/Liter bei Super belaufen.

„Unser Ziel war von Anfang an klar: Die Spritpreisbremse war eine gezielte, befristete Maßnahme für eine Phase außergewöhnlich hoher Preise. Sie sollte die Inflation dämpfen und sicherstellen, dass sich niemand auf Kosten der Autofahrerinnen und Autofahrer bereichert. Die aktuellen Analysen zeigen: Die Entlastung kommt an, die Preise wurden spürbar gedämpft. Gleichzeitig zeigt sich aber auch, wie stark wir in diesem Bereich importabhängig sind – und wie sehr internationale Entwicklungen auf unsere Preise durchschlagen. Umso wichtiger ist es, Versorgungssicherheit und faire Rahmenbedingungen weiterhin konsequent im Blick zu behalten“, so Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer.

„Klar ist: Die vollen 5 Cent aus der Margendämpfung müssen weitergegeben werden – das hat die E-Control eindeutig klargestellt. Nach intensiven Gesprächen mit der OMV wurden diese 5 Cent in den letzten Tagen im Handel auch durchgehend im vollen Umfang weitergegeben. Ich bin froh über diese Klarstellung und das gemeinsame Vorgehen“, so Hattmannsdorfer.

FRAGEN GEKLÄRT

In den letzten Tagen wurde von der E-Control gemeinsam mit der OMV die Frage geklärt, wie die Verordnung hinsichtlich der Weitergabe der zehn Cent genau zu interpretieren sei. Und dabei wurde festgestellt, dass die OMV sowohl bei den eigenen Tankstellen als auch bei den Großhandelskunden die 5 Cent wie vorgeschrieben weitergeben muss. Zuvor war von der OMV in einem Brief an ihre Kund:innen im Erdölhandel hingewiesen worden, nicht die vollen 5 Cent bei Diesel weitergeben zu können. „Die Situation hat sich relativ rasch geklärt, nachdem uns die konkrete Sachlage dargelegt worden ist. Auch der Diesel-Handel genießt durchgehend die volle Margenreduktion von 5 Cent pro Liter.“, so die Vorstände der E-Control. Die Handelskund:innen wurden von der OMV in einem neuen Schreiben bereits entsprechend informiert. Auch andere Unternehmen werden von der E-Control derzeit geprüft.

AUTOFAHRER:INNEN PROFITIEREN

Die heimischen Autofahrer:innen haben damit auch endgültig Klarheit, dass die Margendämpfung von 5 Cent von der OMV bei ihren eigenen Tankstellen weitergegeben wird – und damit die gesamte Entlastung von 10 Cent wirksam wird. Denn die Preisreduktion an den Tankstellen stand nie zur Diskussion.“, so die Vorstände der E-Control. Und betonen: „Die jetzt durchgeführte Prüfung folgt einer normalen Verwaltungstätigkeit und ist durchaus nicht ungewöhnlich. Fragen können da immer wieder auftreten, selbstverständlich werden wir aber auch weiterhin sehr genau hinschauen und unsere Beobachterrolle konsequent einnehmen.“, so Strebl und Haber abschließend.

EINORDNUNG DER AKTUELLEN LAGE UND AUSBLICK

Die aktuelle geopolitische Lage zeigt aber auch: Die Herausforderungen im Energiesektor nehmen wieder zu. Ein länger andauernder Konflikt wirkt sich zunehmend auf die internationalen Märkte und damit auch auf den Import- und Versorgungsbereich aus. Gerade kleinere Tankstellen stehen unter wachsendem Druck, ausreichende Mengen zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen zu beschaffen. Österreich ist in diesem Bereich in hohem Maße importabhängig – umso wichtiger ist es, die Versorgungssicherheit im Blick zu behalten.

Die Spritpreisbremse war daher bewusst als befristete Maßnahme konzipiert, um Preisspitzen abzufedern und eine Entlastung von insgesamt 10 Cent pro Liter zu ermöglichen – 5 Cent aus der Steuersenkung und 5 Cent aus der Margendämpfung. Jetzt zeigt sich: Mit sinkenden Preisen gehen auch die Margen zurück – der Markt normalisiert sich schrittweise. Gleichzeitig gilt es, in einem zunehmend angespannten internationalen Umfeld sicherzustellen, dass ausreichend Energie zu stabilen Bedingungen nach Österreich gelangt.

E-Control

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