FPÖ – Schnedlitz: „Sparpaket und trotzdem Schuldenchaos – Budget der Verlierer-Ampel produziert nur Verlierer!“

FPÖ – Schnedlitz: „Sparpaket und trotzdem Schuldenchaos – Budget der Verlierer-Ampel produziert nur Verlierer!“

Ampel beim Budget gescheitert: Verlierer in allen Bereichen, leere Zukunftsversprechen und Schuldenchaos trotz harter Einschnitte – diese Regierung ist rücktrittsreif

Als „Murks, der die Unfähigkeit dieser Regierung in Zahlen gießt“, bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die präsentierten Eckpunkte des Doppelbudgets. Die schwarz-rot-pinke Verlierer-Ampel verkaufe der Bevölkerung ein milliardenschweres Sparpaket auf dem Rücken der Pensionisten, Arbeitnehmer und der jungen Generation – und produziere damit trotzdem nur das nächste Schuldenchaos. „Die NEOS können ihre Partei eigentlich gleich auflösen. Ihr Chefverhandler Sepp Schellhorn ist ja nicht einmal mehr bei den entscheidenden Verhandlungen aufgetaucht. Das ist das Trauerspiel, das diese pinke Möchtegernpartei da abliefert. Nicht einmal ein Steigbügel – der ein bisschen Halt geben sollte – ist übrig geblieben“, so Schnedlitz.

„Jetzt das Richtige tun“ wäre 2025 gewesen – 2028 ist zu spät!

Besonders entlarvend sei laut Schnedlitz der Kuhhandel der SPÖ: „Die SPÖ hat die Pensionisten für angeblich künftige Vorteile der Unternehmer verscherbelt. Und das Schlimmste: Die Unternehmer haben gar nichts davon, weil das Einzige, was die ÖVP zusammenbringt, die nächste Ankündigung für das Jahr 2028 ist. ,Jetzt das Richtige tun‘ wäre eigentlich bereits 2025 gewesen – das kann ich diesen Ankündigungsweltmeistern nur in Erinnerung rufen. Bis 2028 fährt die Wirtschaft längst unverschuldet gegen die Wand! Zudem belastet die ÖVP die Wirtschaft mit einer „höheren Konzernsteuer“, wie Babler die neuen Belastungen klassenkämpferisch ankündigt. Der nächste Bauchfleck der ÖVP, die mit ihren leeren Versprechen rund um Energiepreise und Co. ihre Glaubwürdigkeit hinsichtlich Umsetzung ohnehin komplett verloren hat. Der ÖVP ist die Wirtschaft offensichtlich vollkommen egal und man hat mittlerweile sogar den „Kern-Slogan“ der eigenen Kanzlerschaft geopfert.“

Auch die Jungen seien klare Verlierer dieses Budgets: „Ihnen wird durch die explodierende Schuldenlast die Zukunft geraubt. Österreich hat kein Einnahmenproblem, sondern bei sich selbst ein Ausgabenproblem. Der Selbstbedienungsladen wird täglich größer statt kleiner. Das zeigt erst zuletzt das offensichtlich parteipolitisch motivierte und ressortfremde 300.000-Euro-Geschenk der SPÖ an die NGO ZARA. Diese teuerste und unfähigste Regierung aller Zeiten ist definitiv auch die ungenierteste Regierung aller Zeiten. Bei den Pensionisten wird gespart, aber NGOs und unzählige Freunderl, die kein Steuerzahler braucht, werden bedient. Es reicht!“

Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär den Bundespräsidenten auf, einzuschreiten: „Das ist kein Budget, das einen sinnvollen Weg vorzeichnet, und schon gar kein Plan der Zuversicht oder für das stabile Durchschreiten einer Krise. Das ist ein Murks, der die Unfähigkeit und gleichzeitig Verantwortungslosigkeit dieser Regierung in Zahlen gießt. Das wars. Wenn diese Verlierer-Ampel nun nicht endlich freiwillig den Hut nimmt, ist es Zeit, dass der Bundespräsident endlich zur Tat schreitet – zum Wohle und zum Schutz Österreichs!“

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