Tag der Befreiung – SPÖ-Babler/Seltenheim: 8. Mai bleibender Auftrag, Demokratie zu schützen und zu stärken

Tag der Befreiung – SPÖ-Babler/Seltenheim: 8. Mai bleibender Auftrag, Demokratie zu schützen und zu stärken

SPÖ mahnt zur Wachsamkeit – Jeden Tag aufs Neue entschlossen für Demokratie, Frieden und Zusammenhalt eintreten

Anlässlich des 81. Jahrestags der Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Terrorregime erinnern SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim an die Bedeutung des 8. Mai. „Der Tag der Befreiung steht für die Erinnerung an die Millionen Opfer des NS-Regimes und für die Verantwortung, jeden Tag aufs Neue, heute und für immer, entschlossen für Demokratie, Frieden und Zusammenhalt und gegen Hass, Ausgrenzung und die Spaltung unserer Gesellschaft einzutreten. Der 8. Mai ist ein bleibender Auftrag, unsere Demokratie zu schützen und zu stärken“, sagt Babler heute, Freitag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Aus der Geschichte ergebe sich ein klarer Auftrag. „Die Sozialdemokratie ist immer auf der richtigen Seite, auf der Seite der Demokratie, gestanden“, so Babler. „Menschenfeindlichkeit, Rassismus und autoritäre Ideologien dürften keinen Platz in Österreich haben. Gerade wenn rechte Kräfte versuchen, Gesellschaften zu spalten, braucht es eine klare Haltung und den gemeinsamen Einsatz aller Demokrat*innen“, so Babler.

Seltenheim warnt vor dem Erstarken des Rechtsextremismus auch in Österreich. „Steigende Zahlen bei rechtsextremen und antisemitischen Straftaten und Vorfällen sind ein Alarmsignal. Wehret den Anfängen ist eine unserer wichtigsten Leitlinien, Wachsamkeit unser steter Auftrag“, so Seltenheim, der betont, dass die Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und Maßnahmen gegen Online-Radikalisierung entschlossen gegen Rechtsextremismus kämpft.

Scharfe Kritik übt Seltenheim an der Kickl-FPÖ. „Chaos-Kickl und seine blaue Truppe betreiben Hetze und Gegeneinander, statt Lösungen für das Land zu liefern“, sagt Seltenheim und erinnert an den jüngsten Skandal, dass Personen mit Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären als parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ im Parlament ein und ausgehen.

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