Vorschau auf die 12. Sitzung des Wiener Landtags

Vorschau auf die 12. Sitzung des Wiener Landtags

Morgen, Mittwoch, 20. Mai, findet im Rathaus die 12. Sitzung des Wiener Landtags statt. Beginn ist um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu folgenden Themen: Benachteiligung von Pflegepersonal; Neuregelung des Kindergartenbesuches; Umwandlung des Wiener Gesundheitsverbundes; Maßnahmen der Eigenmittelersatzdarlehensverordnung; Dämpfung der Grundstückspreise.

Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde debattiert. Das Thema wurde von der FPÖ eingebracht und lautet: „Die Verleihung der Staatsbürgerschaft darf nicht zum Diskontartikel verkommen – keine Entwertung unserer Staatsbürgerschaft!“.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025 des Verwaltungsgerichts Wien sowie die 1. Dienstrechts-Novelle 2026. Außerdem werden ein Ersatzmitglied für den Bundesrat sowie ein Ersatzmitglied des Landessportrates gewählt.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red

Rathauskorrespondenz
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