SPÖ-Schieder: Grünes Licht für weiteren Schritt bei EU-Beitritt Albaniens

SPÖ-Schieder: Grünes Licht für weiteren Schritt bei EU-Beitritt Albaniens

Albanien-Berichterstatter begrüßt Verabschiedung von Fortschrittsbericht

In der Sitzung der EU-Botschafterinnen und EU-Botschafter (COREPER) wurde heute der Standpunkt der EU über den IBAR-Bericht Albaniens abgesegnet. Somit ist der Weg frei für die zwischenstaatliche Konferenz, die voraussichtlich am 26. Mai stattfinden soll, und ein entscheidender Schritt auf dem Weg Albaniens in die EU markiert. Der „Interim Benchmark Assessment Report“ (IBAR) ist der Fortschrittsbericht der EU-Kommission über die Erfüllung der Kriterien im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsprozess. Im Spezifischen geht es um die Zwischenziele des Kapitels 1, das wichtige Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Grundrechte, demokratische Institutionen und Reformen der öffentlichen Verwaltung beinhaltet. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder ist ständiger Berichterstatter für Albanien im EU-Parlament und begrüßt die positive Entwicklung: „Inzwischen hat Albanien alle Verhandlungskapitel im Prozess des EU-Beitritts geöffnet. Das reicht aber nicht aus. Wenn wir Albanien noch in dieser Legislaturperiode in der EU begrüßen wollen, heißt das, dass wir rasch anfangen müssen, Kapitel auch zu schließen. Heute haben wir den Weg frei gemacht, das erste im Jahr 2024 eröffnete Kapitel zu finalisieren. Das ist ein wichtiger Meilenstein, insbesondere, da die Fortschritte im Bereich Justiz bewertet werden. Bei der Reform des Justizsystems hat die albanische Regierung in den letzten Jahren aufs Tempo gedrückt und umfassende Maßnahmen eingeleitet, wie die Errichtung der Anti-Korruptionsbehörde SPAK.“ ****

Schieder abschließend: „Ein positiver IBAR-Bericht besitzt die Kraft, Albanien einen großen Satz weiter in Richtung Europäische Union zu katapultieren.“ (Schluss) bj

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPÖ-Delegation im
Europaparlament
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