VPNÖ-Zauner: „Es heißt Land der Hämmer – nicht Land der Hämmer und Sicheln“
VPNÖ-Zauner: „Es heißt Land der Hämmer – nicht Land der Hämmer und Sicheln“
In seiner gestrigen Budgetrede im Nationalrat sprach Finanzminister Marterbauer über eineinhalb Stunden lang, klammerte aber die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land erstaunlich konsequent aus. Der Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, LAbg. Matthias Zauner, zeigt sich irritiert: „Die Budgetrede von Finanzminister Marterbauer hätte selbst Karl Marx kaum besser gehalten. Es heißt Land der Hämmer – nicht Land der Hämmer und Sicheln. In seiner 98-minütigen Rede war viel von Staat, Umverteilung und Budgetkonsolidierung die Rede. Leider aber erschreckend wenig von jenen Menschen, die den Wohlstand in Österreich tatsächlich erwirtschaften: den hart arbeitenden Unternehmerinnen und Unternehmern, Bäuerinnen und Bauern, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie den tausenden Klein- und Mittelbetrieben im ganzen Land. Gerade sie sichern Arbeitsplätze, zahlen Steuern und tragen unsere Regionen. Stattdessen entsteht der Eindruck, dass der Finanzminister weiterhin mit versteckten Erbschafts- und Vermögenssteuer-Fantasien liebäugelt, anstatt auf Leistung, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zu setzen. Wer den Wirtschaftsstandort stärken will, muss Anreize schaffen und nicht neue Belastungsdebatten eröffnen. Vielleicht muss den Finanzminister auch jemand daran erinnern, dass er in einer Bundesregierung gemeinsam mit der Österreichischen Volkspartei Verantwortung trägt. In seiner Rede war von den zentralen Anliegen des Koalitionspartners – Leistung, Entlastung und Stärkung des Standorts – jedenfalls wenig zu erkennen. Für die Volkspartei Niederösterreich ist klar: Österreich braucht mehr Vertrauen in seine Betriebe und weniger ideologische Experimente. Wer Wachstum, Beschäftigung und solide Staatsfinanzen sichern will, muss die Wirtschaft und ihre Leistungsträger stärken und nicht aus den Augen verlieren.“
Volkspartei Niederösterreich
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