FPÖ – Darmann: „SPÖ-Seltenheim verteidigt illegale Migration und offenbart völligen Realitätsverlust!“
FPÖ – Darmann: „SPÖ-Seltenheim verteidigt illegale Migration und offenbart völligen Realitätsverlust!“
Wer konsequente Abschiebungen als „Massenabschiebungen“ diffamiert, hat jedes Gespür für die Sorgen der Bevölkerung verloren
„Die heutige Aussendung von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim ist ein weiteres erschreckendes Beispiel dafür, wie weit sich die SPÖ mittlerweile von der Lebensrealität der Österreicher entfernt hat. Wer die konsequente Abschiebung von illegal aufhältigen Personen und straffälligen Asylwerbern als ,Massenabschiebung‘ bezeichnet, offenbart damit vor allem seinen eigenen Realitätsverlust“, erklärte der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann.
„Die SPÖ versucht einmal mehr, die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Niemand spricht von Menschen, die rechtmäßig in Österreich leben und arbeiten. Es geht um jene Personen, die kein Aufenthaltsrecht haben, unsere Gesetze missachten oder den Sozialstaat ausnutzen. Dass die SPÖ selbst bei diesen Fällen noch Schutzreflexe entwickelt, zeigt, wie sehr sie sich von den Interessen der eigenen Bevölkerung entfernt hat“, so Darmann.
Besonders bemerkenswert sei, dass Seltenheim die Sorgen der Österreicher über die Folgen der illegalen Massenzuwanderung völlig ausblende. „Überfüllte Schulen, steigende Sozialkosten, zunehmende Sicherheitsprobleme und ein immer größer werdender Druck auf den Wohnungsmarkt sind für die SPÖ offenbar kein Thema. Statt Lösungen zu präsentieren, werden jene attackiert, die diese Probleme ansprechen.“
Auch die Lobeshymnen auf die europäische Asylpolitik seien völlig unglaubwürdig: „Die Bürger erleben jeden Tag, dass das europäische Asylsystem nicht funktioniert. Die Zahl illegaler Migranten bleibt hoch, Abschiebungen scheitern regelmäßig und Österreich trägt weiterhin eine überproportionale Belastung. Dass die SPÖ dieses System nun als großen Erfolg verkaufen will, zeigt, wie verzweifelt sie inzwischen geworden ist“, so der FPÖ-Sicherheitssprecher.
Darmann verwies darauf, dass die Freiheitlichen seit Jahren dieselben Forderungen erheben: konsequenter Grenzschutz, Asylstopp, Sachleistungen statt Geldleistungen und Abschiebungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht. „Das ist keine Hetze, sondern die konsequente Durchsetzung von Recht und Ordnung. Genau davor hat die SPÖ Angst, weil sie weiß, dass ihre eigene Migrationspolitik gescheitert ist.“
„Während die Verlierer-Ampel weiterhin Ausreden sucht und die Probleme schönredet, steht die FPÖ an der Seite der eigenen Bevölkerung. Die Menschen haben ein Recht auf Sicherheit, Ordnung und einen funktionierenden Rechtsstaat. Wer das als Skandal bezeichnet, wie Herr Seltenheim heute, hat die Kontrolle über die politische Realität endgültig verloren“, stellte Darmann klar.
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