Obrecht (SPÖ): „Wer Europa stärkt, stärkt auch Wien.“

Obrecht (SPÖ): „Wer Europa stärkt, stärkt auch Wien.“

Ein starkes Europa ist die beste Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

„Ich komme aus einer Generation, in der die Mitgliedschaft zur Europäischen Union eine Selbstverständlichkeit gewesen ist. Gerade deshalb dürfen wir nie vergessen, welchen konkreten Mehrwert die Europäische Union für Frieden, Wohlstand und unseren Alltag schafft. Europa ist keine abstrakte Idee, sondern gelebte Realität. Umso deutlicher wurde mir später durch den Brexit bewusst, was verloren gehen kann, wenn Zusammenarbeit durch Abschottung ersetzt wird“, unterstreicht SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des EU-Ausschusses Sascha Obrecht die Bedeutung der Europäischen Union für Wien im heutigen Wiener Landtag und spricht sich für ein solidarisches und handlungsfähiges Europa aus. „Europa schafft wirtschaftliche Stärke, politische Handlungsfähigkeit und Sicherheit. Wer das leichtfertig aufs Spiel setzt, gefährdet Chancen für kommende Generationen“, fügt Obrecht hinzu.

Für die Sozialdemokratie sei klar, dass Europa weit mehr sein müsse als ein gemeinsamer Binnenmarkt. „Wir wollen ein Europa, das soziale Gerechtigkeit stärkt, Arbeitnehmer*innen schützt und dafür sorgt, dass internationale Großkonzerne ihren fairen Beitrag zum Gemeinwohl leisten“, so Obrecht. Gerade bei Steuerfairness, Arbeitsrechten, Konsument*innenschutz, Gleichstellung oder Klimaschutz brauche es gemeinsame europäische Lösungen. „Europa muss dort handeln, wo einzelne Staaten an ihre Grenzen stoßen. Nur gemeinsam können wir globale Konzerne in die Verantwortung nehmen und faire Wettbewerbsbedingungen schaffen.“

Ein besonderes Anliegen stellt für den SPÖ-Gemeinderat die europäische Wohnpolitik dar. Wien habe maßgeblich dazu beigetragen, dass das Thema leistbares Wohnen erstmals auf europäischer Ebene einen eigenen Stellenwert erhalten habe. „Die Wohnungsfrage beschäftigt Städte in ganz Europa. Dass sie heute auf der Agenda der Europäischen Kommission steht, ist auch ein Erfolg des konsequenten Einsatzes Wiens.“

Zugleich unterstreicht Obrecht die Bedeutung der Regionen und Städte für die Zukunft Europas. Im Mittelpunkt der heutigen Landtagsdebatte stehe auch die Forderung nach einer stärkeren Einbindung der Regionen in die europäische Kohäsionspolitik. Wien setze sich dafür ein, dass Fördermittel weiterhin dort gestaltet werden können, wo die Herausforderungen und Bedürfnisse der Menschen unmittelbar bekannt sind.

„Europa beginnt nicht erst in Brüssel. Europa beginnt dort, wo Menschen zusammenarbeiten, Verantwortung übernehmen und Brücken bauen. Wien lebt diesen europäischen Gedanken jeden Tag, mit einer Politik des Zusammenhalts, der sozialen Gerechtigkeit und der internationalen Zusammenarbeit. Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen“, schließt Obrecht ab.

Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ
Gwendolin Melchart, MA
Medien & Öffentlichkeitsarbeit
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E-Mail: gwendolin.melchart@spw.at

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