FPÖ – Schnedlitz: „Missbraucht Meinl-Reisinger das Außenamt für billiges Ablenkungsmanöver?“

FPÖ – Schnedlitz: „Missbraucht Meinl-Reisinger das Außenamt für billiges Ablenkungsmanöver?“

Nach peinlichem Dengler-Fiasko soll plötzliche Enthüllung zu sechs Jahre altem Cyber-Angriff von eigenen Problemen ablenken – Beweise sofort auf den Tisch!

Als „höchst durchschaubares und nach absoluter Transparenz schreiendes, mögliches Ablenkungsmanöver“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz den plötzlichen und überraschenden, angeblichen Ermittlungserfolg rund um einen sechs Jahre alten Cyberangriff, der die Einbestellung des russischen Botschafters ins Außenministerium zur Folge hatte. Dass NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger ausgerechnet jetzt, mitten im NEOS-Skandal um Veit Dengler, eine sechs Jahre alte Geschichte aufwärme und es nun angeblich neue Informationen geben solle, die neue Maßnahmen rechtfertigen, sei an politischer Theatralik kaum zu überbieten und zeige, wie verzweifelt die pinke Partei offensichtlich mittlerweile agiere.

„Pünktlich zum Totalabsturz der NEOS nach dem Dengler-Fiasko zaubert Meinl-Reisinger plötzlich eine angebliche Bedrohung aus dem Hut, von der jahrelang keine Rede war. Und das ohne neue Ermittlungen oder ohne neue, bekannte Erkenntnisse. Dieser mutmaßlich dilettantische Versuch, vom eigenen parteipolitischen Versagen abzulenken, schaut stark wie ein Missbrauch des Außenministeriums für billige Parteitaktik aus. Wenn Meinl-Reisinger auch nur einen Funken Restanstand besitzt, wartet sie etwas zu. Es ist jedenfalls unumgänglich, dass sie sofort alle Beweise und neuen Erkenntnisse auf den Tisch zu legen hat. Gibt es diese nicht, ist amtlich, dass sie das Außenministerium als Ablenkungsmanöver nutzt. Denn warum hat sie dann nicht bereits früher gehandelt, sondern jetzt, wo ihr das innerparteiliche Wasser bis zum Hals steht? Legt sie keine Erkenntnisse offen, steht sogar der massive Verdacht im Raum, dass hier eine Staatsaffäre konstruiert wird, um sich selbst und ihre Partei aus der Schusslinie zu nehmen!“, so Schnedlitz.

Zudem würden frühere Behauptungen die jetzige Aktion der Außenministerin Lügen strafen oder eben umgekehrt. „Jahrelang hieß es, der Cyber-Angriff sei im Grunde folgenlos geblieben, die Sicherheitssysteme hätten gegriffen. Sogar eine Untersuchungskommission im Fall Oberreiter konnte keinen Zusammenhang feststellen. Und plötzlich, pünktlich zum NEOS-Parteiskandal, wird daraus eine Bedrohung für die nationale Sicherheit konstruiert? Das stinkt doch zum Himmel“, kritisierte Schnedlitz, der in diesem Zusammenhang der pinken Außenministerin auch die Frage stellt, wo der „SM-Botschafter“ aktuell im Außenministerium Dienst versehe und welche dienstrechtlichen Konsequenzen es für den ehemaligen Spitzendiplomaten gegeben habe.

„Sollte die Ministerin das Außenamt nun parteipolitisch missbraucht haben oder sich weigern, ihre Aktion mit neuen Fakten zu belegen, ist sie endgültig rücktrittsreif. Stocker muss endlich handeln“, bevor der Schaden durch diese Truppe immer größer wird.

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