ÖVP – Figl/Hungerländer: Wien bleibt Sozialhilfemagnet – neue ÖIF Zahlen beweisen einmal mehr das Integrationsversagen von SPÖ und Neos

ÖVP – Figl/Hungerländer: Wien bleibt Sozialhilfemagnet – neue ÖIF Zahlen beweisen einmal mehr das Integrationsversagen von SPÖ und Neos

Drei von vier arbeitslosen Flüchtlingen Österreichs leben in Wien – rund jeder zweite Wiener Sozialhilfebezieher ist Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter.

Wien ist der österreichische Brennpunkt bei Arbeitslosigkeit und Sozialhilfebezug unter Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten. Das bestätigt erneut ein Factsheet des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF). Während SPÖ und Neos ihre Sozial- und Integrationspolitik regelmäßig als Erfolg verkaufen, zeigen die aktuellen Zahlen das Gegenteil: Drei von vier arbeitslosen oder in Schulung befindlichen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten Österreichs leben in Wien. Gleichzeitig ist mittlerweile rund jeder zweite Wiener Sozialhilfebezieher Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter.

„Diese Zahlen sind ein vernichtendes Zeugnis für die Integrationspolitik der SPÖ-Neos-Stadtregierung. Wien bleibt Österreichs Sozialhilfemagnet. Wer drei Viertel aller arbeitslosen Flüchtlinge des Landes und gleichzeitig fast jeden zweiten Sozialhilfebezieher mit Fluchthintergrund beherbergt, kann unmöglich von einer gelungenen Integration sprechen“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Markus Figl und Gemeinderätin Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der Wiener Volkspartei.

Auch die Arbeitsmarktintegration bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. „Gerade SPÖ und Neos müssen in Wien alles daran setzen, diese Menschen rasch in Beschäftigung zu bringen. Stattdessen verfestigt die Stadt mit ihrer Politik die Abhängigkeit von Sozialleistungen und verschärft die Probleme Jahr für Jahr“, kritisiert Figl weiter. Die Wiener Volkspartei fordert einen drastischen Kurswechsel: Beispielsweise mit einer Mehrkindstaffelung bei der Wiener Mindestsicherung, Arbeitsmarktintegration ab dem ersten Tag oder auch konsequenten Sanktionen bei mangelnder Mitwirkung.

Statt wirksame Anreize und Konsequenzen zu schaffen, relativiert der SPÖ-Sozialstadtrat die Bedeutung von Sanktionen und erklärt eine Arbeitsverpflichtung, die bereits in anderen Bundesländern umgesetzt worden ist, für rechtlich unmöglich. „Die Arbeit des ÖIF zeigt auch, wie wichtig objektive Datenerhebung ist. Die Wiener Volkspartei fordert seit langem, dass der Wiener Integrationsmonitor dahingehend überarbeitet wird. Grundlage einer guten Politik ist die Kenntnis der Realität“, so Hungerländer weiter.

„SPÖ und Neos dürfen in Wien nicht länger die falschen Anreize in der Sozial- und Integrationspolitik setzen. Solange Rot-Pink daran festhält, wird Wien Sozialhilfemagnet bleiben. Diese Entwicklung gefährdet nicht nur die Finanzierbarkeit unseres Sozialsystems, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt“, so Figl und Hungerländer abschließend.

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