FPÖ – Ecker: „‚Nur Ja heißt Ja‘-Chaos der SPÖ ist ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Frauen!“

FPÖ – Ecker: „‚Nur Ja heißt Ja‘-Chaos der SPÖ ist ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Frauen!“

SPÖ-Vizekanzler und SPÖ-Justizministerium widersprechen sich – statt echter Sicherheitspolitik gibt es nur ideologische Symbolpolitik

Als „an Peinlichkeit nicht zu überbietendes Chaos“ und „politisches Armutszeugnis“ kritisierte heute die FPÖ-Sprecherin für Frauen und Gleichbehandlung, NAbg. Rosa Ecker, MBA, die jüngsten Vorgänge rund um den Gesetzesentwurf „Nur Ja heißt Ja“. Während SPÖ-Vizekanzler Babler und SPÖ-Frauenministerin Holzleitner den Start der Begutachtung verkündeten, wurde dies vom eigenen, SPÖ-geführten Justizministerium umgehend dementiert.

„Was wir hier erleben, ist der nächste Akt im Trauerspiel dieser Verlierer-Koalition. SPÖ-Vizekanzler und SPÖ-Ministerin können sich nicht einmal auf den Fahrplan für ihr eigenes ideologisches Prestigeprojekt einigen. Da weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut – das ist wirklich ein neues Level an Stümperei!“, so Ecker.

Für die freiheitliche Frauensprecherin ist die gesamte Debatte ein reines Ablenkungsmanöver: „Hier wird eine ideologische Nebelgranate gezündet, um vom Totalversagen auf allen Linien abzulenken. Anstatt unsere Polizei und Justiz endlich personell und materiell so auszustatten, dass sie Täter zur Rechenschaft ziehen und Opfer schützen können, verliert man sich in juristischen Gedankenspielen, die in der Praxis niemandem helfen. Gleichzeitig wird die wahre Ursache für die explodierende Unsicherheit von Frauen ignoriert: die verfehlte Asyl- und Zuwanderungspolitik. Eine ‚Nur Ja heißt Ja‘-Regel schützt keine Frau, die sich abends nicht mehr auf die Straße traut, weil ganze Stadtteile zu Angsträumen geworden sind!“

„Dieses unwürdige Schauspiel muss ein Ende haben. Die SPÖ beweist einmal mehr, dass sie nicht an Lösungen für die Menschen, sondern nur an der Durchsetzung ihrer linken Agenda interessiert ist. Es ist höchste Zeit, dass diese Regierung den Platz für eine Politik freimacht, die die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher wieder in den Mittelpunkt stellt – und das geht nur mit einer starken freiheitlichen Kraft und einem Volkskanzler Herbert Kickl!“

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