SPÖ-Seltenheim: „Stelzer soll das Fernrohr weglegen und endlich vor der eigenen Tür kehren!“

SPÖ-Seltenheim: „Stelzer soll das Fernrohr weglegen und endlich vor der eigenen Tür kehren!“

„Statt Ordnungsrufe zu erteilen, muss Stelzer in die Gänge kommen und seine Hausaufgaben machen“ – Stelzer gefährdet Wirtschaftsstandort und hungert Gemeinden aus

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, Freitag, scharfe Kritik an den Aussagen von Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer in der „Krone“. „Herr Stelzer, legen Sie das Fernrohr zur Seite und kehren Sie vor Ihrer eigenen Tür. Beim Ausbau erneuerbarer Energie hinkt Oberösterreich massiv hinterher – die Blockade der schwarz-blauen Landesregierung gefährdet Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit“, so Seltenheim, der betont, dass auch Stelzers Umgang mit den Gemeinden tiefe Risse hinterlässt. „Stelzer hungert die oberösterreichischen Gemeinden aus. Viele Gemeinden mussten ihre Rücklagen auflösen, um ihre laufenden Aufgaben finanzieren zu können – jetzt fehlt ihnen das Geld für dringende Investitionen“, sagt Seltenheim. „Statt Ordnungsrufe zu erteilen, sollte Stelzer in die Gänge kommen und seine Hausaufgaben in Oberösterreich machen“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die Bundesregierung hat ein ambitioniertes Regierungsprogramm vorgelegt, das Stück für Stück umgesetzt wird. Mit Preiseingriffen bei Lebensmitteln, Energie und Wohnen für ein leistbares Leben, mehr Geld für eine gute öffentliche Gesundheitsversorgung und zahlreichen Initiativen für den raschen Ausbau erneuerbarer Energien setzt die Bundesregierung die richtigen Schritte, um die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern und die Wirtschaft zu stärken. Daran sollte sich Stelzer ein Beispiel nehmen“, so Seltenheim.

„Für ein Industriebundesland wie Oberösterreich sind günstige Energie, Versorgungssicherheit und der Ausbau der Erneuerbaren entscheidend. Doch ausgerechnet hier herrscht unter Stelzer Stillstand“, sagt Seltenheim, der betont, dass Oberösterreich beim Windkraft-Ausbau Schlusslicht ist. „2025 ist in Oberösterreich kein einziges neues Windrad ans Netz gegangen.“ Hochproblematisch ist für Seltenheim auch Stelzers Umgang mit den Gemeinden. „Immer mehr Gemeinden in Oberösterreich stehen mit dem Rücken zur Wand. Grund dafür ist die hohe Landesumlage“, so Seltenheim, der Stelzer auffordert, endlich Verantwortung zu übernehmen statt markige Sprüche zu klopfen. (Schluss) ls/mb

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