FPÖ – Schnedlitz: „Schwarz-grüner Verein erschwindelt Millionen und Ministerin schaut trotz Hinweis weg!“

FPÖ – Schnedlitz: „Schwarz-grüner Verein erschwindelt Millionen und Ministerin schaut trotz Hinweis weg!“

FPÖ warnte bereits Anfang 2024 nachweislich per Anfrage vor BEJ-Skandal – Schnedlitz fordert Prüfung auf Fahrlässigkeit und lückenlose Aufklärung im ÖVP-Dunstkreis

Der Förderskandal rund um den insolventen „Bund Europäischer Jugend“ (BEJ) schlägt weiter hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass der Verein statt der angegebenen 81.000 Mitglieder bei Kontrollen lediglich 1.738 Namen nachweisen konnte, fordert die Republik nun über sechs Millionen Euro an Steuergeldern zurück. „Bereits vor zwei Jahren, im Mai 2024, haben wir im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage auf die Ungereimtheiten beim BEJ hingewiesen, auch bereits im Detail und konkret hinsichtlich der Mitgliederzahlen und überhöhter Förderungen. Nach über zwei Jahren der Untätigkeit fliegt Ministerin Bauer die Causa jetzt um die Ohren!“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

Für Schnedlitz müsse nun auch die Rolle der nunmehrigen Ministerin und ihrer Partei rechtlich durchleuchtet werden: „Wir haben die Ministerin gewarnt. Die einzelnen Vorwürfe waren dabei bereits detailliert Thema. Passiert ist danach mutmaßlich aber lange nichts. In der Anfragebeantwortung wurde vielmehr sogar ein korrekter Vorgang rund um die Zahlungen und die ohnehin engmaschigen Kontrollen gezeichnet und somit der Verein sogar eher verteidigt. Auch die 81.000 Mitglieder, die seit Jahren gemeldet wurden, sind hier im Jahr 2024 bereits Thema“, erklärt Schnedlitz.

In der Anfragebeantwortung hieß es trotz konkreter Vorwürfe, Zitat: „Bislang hat sich in keiner Weise im Prüfungsverfahren (das sich mit der Gewährung von Förderungen und daher auch mit der Überprüfung der Förderungsansuchen und der diversen Unterlagen befasst) der Verdacht ergeben, dass diese Angaben nicht der Wahrheit entsprechen könnten.“

Hier muss zwingend offengelegt werden, ob seitens der nunmehrigen Ministerin oder anderer Beteiligter Fahrlässigkeit vorliegt oder ob man teils sogar ganz bewusst weggeschaut hat, um den schwarzen Dunstkreis rund um Lukas Mandl zu schützen, oder ob nach unserem Hinweis sogar weitere Gelder geflossen sind oder ob zumindest umgehend nach unserem Hinweis im Mai 2024 eingegriffen wurde. Die ÖVP-Ministerin ist jedenfalls die Falsche, um diesen Millionenskandal, der mutmaßlich bis ins Strafrecht reicht, aufzudecken, da auch ÖVPler involviert sind. Es steht der Verdacht im Raum, dass hier mittels einer NGO Gelder zur Seite geschafft wurden und dass über Jahre hinweg und auch bereits vor dem Jahr 2024 trotz der jährlich gemeldeten absurden Mitgliederzahl von 81000 nichts unternommen wurde – bis man durch unseren Hinweis nicht mehr anders konnte. Es muss lückenlos geklärt werden, bei was man hier mutmaßlich erwischt wurde und ob durch die Untätigkeit diverser Personen ein weiterer finanzieller Schaden entstanden ist.“

„Alle für die Situation Verantwortlichen müssen zur Verantwortung gezogen werden – vom Verein hinauf bis in die Ministerien bzw. in das Bundeskanzleramt. Bauer muss in einem ersten Schritt sofort alles transparent machen. Wenn sie das nicht tut, muss sie umgehend zurücktreten!“, so Schnedlitz abschließend.

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