FPÖ – Hafenecker: „Bablers ORF-‚Zukunftsforum‘ war eine Farce, Ergebnisse sind mieser Reformschwindel!“
FPÖ – Hafenecker: „Bablers ORF-‚Zukunftsforum‘ war eine Farce, Ergebnisse sind mieser Reformschwindel!“
Was als „Gesamtreform“ verkauft werden soll, wird nur den Einfluss der Regierung auf ihren zwangssteuerfinanzierten Systemlautsprecher einzementieren
Als „reine Farce und einen durchschaubaren Versuch, den schwarz-rot-pinken Machtanspruch im Staatsfunk weiter zu festigen“, kritisierte heute FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA, die präsentierten Eckpunkte einer sogenannten „ORF-Gesamtreform“ als Ergebnis des von SPÖ-Chef Babler inszenierten „ORF-Zukunftsforums“, das von Anfang an eine reine Scheinveranstaltung gewesen sei. „Wenn kritische Stiftungsräte kurzerhand ausgeschlossen und Vertreter privater Medien zu Statisten degradiert werden, dann hat das nichts mit einem ehrlichen Dialog zu tun. Das war keine Reformdebatte, das war eine Krönungsmesse für den eigenen Propaganda-Apparat, dessen Ergebnisse schon längst in Bablers Schublade vorbereitet lagen“, so Hafenecker.
Für den freiheitlichen Mediensprecher sei klar, dass die präsentierten Vorschläge meilenweit an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeigehen und nur eine Reform heucheln sollen. „Anstatt den ORF endlich von politischer Bevormundung zu befreien, wird hier das genaue Gegenteil zementiert. Der Einfluss der Regierungsparteien auf ihren Systemlautsprecher soll nicht verringert, sondern mit kosmetischen Tricks für die Zukunft abgesichert werden. Von einer Abschaffung der ORF-Zwangssteuer, die den Bürgern in Dauerschleife das Geld aus der Tasche zieht, will man am Küniglberg und bei den Systemparteien natürlich nichts wissen. Stattdessen wird weiter am Gängelband der Politik gehangelt“, erklärte Hafenecker.
Eine echte ORF-Totalreform, wie sie die Freiheitlichen seit Jahren fordern, müsse an den Wurzeln des Problems ansetzen. „An erster Stelle steht die ersatzlose Abschaffung der ORF-Zwangssteuer! Es kann nicht sein, dass die Österreicher für eine Finanzierung von etwas zwangsverpflichtet werden, das sie in weiten Teilen weder sehen wollen noch als objektiv empfinden. Zweitens muss der Privilegiensumpf am Küniglberg trockengelegt werden – Schluss mit den Luxusgagen und goldenen Pensionen auf Kosten der Gebührenzahler. Drittens braucht es echte Objektivität statt Bevormundung in der Berichterstattung, die den ORF zu einem Informationsmedium statt zu einem Erziehungs- und Umerziehungssender macht, als der er gegenwärtig agiert“, führte Hafenecker aus.
Das Ziel müsse ein verschlankter Grundfunk sein, der sich auf seine Kernkompetenzen Information, Kultur und Sport konzentriere und wie ein modernes Medienunternehmen wirtschaften müsse. „Wir werden diesem Treiben der Verlierer-Koalition nicht tatenlos zusehen. Gemeinsam mit der Bevölkerung werden wir mit unserem angekündigten ORF-Volksbegehren den Druck auf die Systemparteien massiv erhöhen. Es ist Zeit, den ORF den Bürgern zurückzugeben und den schwarz-rot-pinken Politzirkus am Küniglberg endgültig zu beenden!“, so der freiheitliche Mediensprecher abschließend.
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