FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner muss nach Opfern der Neutralität sofort zurücktreten
FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner muss nach Opfern der Neutralität sofort zurücktreten
Striedinger eskalierte schon komplett bei Corona, jetzt bei Russland – Tanner trägt beide Male die Verantwortung!
Die Österreicher haben die Rolle von Rudolf Striedinger bei der Corona-Eskalation nicht vergessen. Nach den jüngsten Aussagen des Generalstabschefs gegenüber dem ORF Niederösterreich nahm FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz heute Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in die Pflicht. Striedinger hatte vor dem Hintergrund seiner Einschätzung einer existenziellen Bedrohung Europas durch Russland erklärt, Österreich sei im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine „nicht neutral“ und die Neutralität gelte „in diesem Zusammenhang nicht“. Tanner entschied sich 2022 selbst für Striedinger als Generalstabschef.
„Die immerwährende Neutralität ist kein Wunschkonzert und kein persönlicher Interpretationsspielraum für ÖVP-Minister oder die militärische Spitzenführung. Wenn der höchste Soldat des Landes öffentlich erklärt, für Österreich gelte die Neutralität in einem konkreten Konflikt nicht, dann kann sich Klaudia Tanner nicht wegducken. Sie trägt die politische Verantwortung für ihr Ressort und muss nach diesen skandalösen Aussagen ihres Generalstabschefs zurücktreten“, so Schnedlitz, der sich die Frage stellt, ob die ÖVP-Minister überhaupt noch etwas im Griff hätten.
Bereits während der Corona-Pandemie war Striedinger als Teil der GECKO-Doppelspitze öffentlich in Erscheinung getreten. Bei Pressekonferenzen trat er im Tarnanzug auf, bezeichnete das Impfen als „Hauptwaffe“ gegen das Virus und sagte: „Hier ist nicht Gewaltfreiheit angesagt.“ Im Februar 2022 sprach er sich für das Fortbestehen der Impfpflicht aus und in dieser Zeit wurde mehrfach gegen die eigene Bevölkerung eskaliert.
„Niemand hat diese Bilder und diese Sprache vergessen. Damals wurde im Tarnanzug mit militärischen Begriffen gegen ein Virus aufmarschiert, während sich die politische Spirale bis zu massiven Grundrechtseingriffen und zur Impfpflicht hochschraubte. Heute ist es derselbe Striedinger, der bei Russland verbal eskaliert und die Neutralität für nicht geltend erklärt. Und wieder heißt die zuständige Ministerin Klaudia Tanner. Aus unserer Sicht ist diese Eskalationsspirale sicherheitspolitisch unverantwortlich – und die Leidtragenden dürfen nicht wieder die Menschen in Österreich sein“, kritisierte Schnedlitz.
„Die Menschen wollen Sicherheit, Frieden und Deeskalation. Tanner muss die Neutralität respektieren, ihr Ressort in diesem Sinne führen und solchen Aussagen eine klare Grenze setzen. Kann oder will sie das nicht, muss sie den Hut nehmen. Österreich braucht keine weitere Eskalationsspirale, sondern eine Politik, die unser Land aus Konflikten heraushält und die eigene Bevölkerung schützt!“
Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender