Wirtschaftsbund: Stopp dem Unternehmer-Bashing bei COFAG-Aufarbeitung

Wirtschaftsbund: Stopp dem Unternehmer-Bashing bei COFAG-Aufarbeitung

Der Wirtschaftsbund lehnt die pauschalen Vorwürfen gegen österreichische Unternehmerinnen und Unternehmer rund um die Rückforderungen von COVID-Hilfen klar ab. Die COFAG bearbeitete während ihrer operativen Tätigkeit rund 1,5 Millionen Förderanträge. Die aktuell festgestellten Rückforderungen betreffen dabei also nur rund ein Prozent des gesamten COFAG-Auszahlungsvolumens.

„Es reicht mit dem Unternehmer-Bashing. Die Betriebe haben Förderungen nach den damals geltenden Vorgaben gutgläubig und ordnungsgemäß beantragt, die zuständigen Stellen haben geprüft und ausbezahlt. Wenn Jahre später rechtliche Fragen anders beurteilt werden, kann man daraus nicht pauschal einen Vorwurf gegen tausende Unternehmerinnen und Unternehmer konstruieren und so tun, als hätten sie das Geld eigenmächtig aus der Staatskasse genommen. Erst zahlt der Staat aus und anschließend werden die Betriebe öffentlich an den Pranger gestellt – das ist völlig absurd. Finanzminister Marterbauer sollte sehr genau differenzieren, bevor mit pauschalen Aussagen tausende redliche Unternehmerinnen und Unternehmer unter Generalverdacht gestellt werden“, sagt Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf.

Besonders deutlich zeigt sich die Schieflage der Debatte daran, dass keineswegs nur Rückforderungen gegen Unternehmen hervorgehen. Auch der Staat musste und muss Geld an Unternehmen nachzahlen. Bis Ende Juni 2026 wurden vom Finanzministerium für übernommene Förderanträge 59,8 Millionen Euro ausbezahlt. Wer ausschließlich über Rückforderungen spricht und diese Nachzahlungen verschweigt, zeichnet ein völlig verzerrtes Bild.

Für den Wirtschaftsbund ist klar: Tatsächliches Fehlverhalten muss aufgeklärt werden. Aber aus einer komplexen Förderabwicklung einen Generalverdacht gegen Österreichs Unternehmerinnen und Unternehmer zu machen, die in einer historischen Ausnahmesituation Arbeitsplätze gesichert und wirtschaftliche Strukturen erhalten haben, ist inakzeptabel. Schluss mit dem Unternehmer-Bashing.

Wirtschaftsbund Österreich
Nadja Jilly, MA
Telefon: +431505479624
E-Mail: n.jilly@wirtschaftsbund.at
Website: https://www.wirtschaftsbund.at/

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