SPÖ-Schmid: „Der größte Feind des Populismus ist die Zufriedenheit“

SPÖ-Schmid: „Der größte Feind des Populismus ist die Zufriedenheit“

SPÖ-Bundesbildung lud zur Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Demokratie?“

Am Freitagabend fand im Theater praesent in Innsbruck eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Wie sicher ist unsere Demokratie?“ statt. Die Veranstaltung versteht sich als thematische Einleitung zur SPÖ-Bundeskonferenz am Samstag, 31. Jänner, die unter dem Motto „Wie sichern wir unsere Demokratie?“ steht. Es diskutierten SPD-Bildungsvorsitzende Meike Jensen, die Innsbrucker Vizebürgermeisterin, Bezirksbildungsvorsitzende Mag.a Elisabeth Mayr, der Vorsitzende der SPÖ-Bildung Tirol, Gemeinderat Markus Prajczer und SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender, Dritter Präsident des Wiener Landtags, Prof. Dr. Gerhard Schmid. Moderiert wurde der Abend von SPÖ-Tirol-Landesbildungssekretärin, Gemeinderätin Nicole Heinlein, MA. Bürger:innenbeteiligung ist ein Grundaspekt der Demokratie, dementsprechend hatte auch das Publikum die Möglichkeit, mittels Kärtchen in den Ampelfarben konkreten Aussagen zuzustimmen, abzulehnen oder unentschlossen zu sein. ****

Die große Frage des Abends: „Wie kann der Aushöhlung unserer Demokratie durch rechten Populismus entgegengewirkt werden?“ SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Prof. Dr. Gerhard Schmid brachte das Kernthema auf den Punkt: „Der größte Feind des Populismus ist die Zufriedenheit. Wenn sich die Menschen ihr Leben leisten können und keine Sorgen haben müssen, wie sie über die Runden kommen.“ Meike Jensen ergänzte: „Demokratien funktionieren am besten, wenn es den Menschen gut geht. Aber das geht heute nicht mehr so einfach.“ Ein weiterer wichtiger Aspekt einer funktionierenden Demokratie ist Bürger:innenbeteiligung. Markus Prajczer: „Gemeinsam mit den Menschen Projekte entwickeln und umsetzen: So funktioniert partizipative Demokratie“ und fügte hinzu: „Wir dürfen das aber nicht am Bürokratismus scheitern lassen.“ Das sah auch Mag.a Elisabeht Mayr so, die aus ihren Erfahrungen in Innsbruck sprechen konnte: „Beteiligung muss gelebt werden.“ Auch Meike Jensen verwies auf eine oft leidvolle Tatsache: „Demokratie ist oft langwierig. Von der Idee bis zur Umsetzung dauert es oft lange“. Und da setzen Rechtspopulisten an, indem sie gegen demokratische Grundprinzipien agitieren und negieren.

In den letzten Jahren habe sich auch die Struktur der Wähler:innen rechter Parteien geändert. Waren es früher in erster Linie Menschen mit schlechter Bildung und geringem Einkommen, seien es heute immer mehr Akademiker:innen und gut situierte Menschen, die rechts wählen. Bildung sei jedoch nach wie vor die Basis für politisches Verständnis, politische Bildung ganz besonders. Mag.a Elisabeht Mayr stellte klar: „Wir müssen eine Sprache finden, die alle verstehen. Bildung bedeutet Inklusion.“ Prof. Dr. Gerhard Schmid brachte dazu ein Beispiel aus Wien: „Im 15. Bezirk mit einem hohen Ausländer:innenanteil ist inklusive Pädagogik eine tagtäglich gelebte Praxis und es ist der Bezirk, wo die FPÖ ihr schlechtestes Ergebnis gehabt hat.“

Unsere Demokratie steht unter Druck, fasste Moderatorin Nicole Heinlein, die Diskussion des Abends zusammen, aber: „Wir schauen nicht zu, wie unsere Demokratie ausgehöhlt wird, sondern setzen uns ein für unsere Demokratie und für die Menschen.“ (Schluss) ff

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