SPÖ-Seltenheim: „Energiepreiskrisenmechanismus schützt Menschen und Unternehmen künftig vor neuen Strompreis-Schocks“

SPÖ-Seltenheim: „Energiepreiskrisenmechanismus schützt Menschen und Unternehmen künftig vor neuen Strompreis-Schocks“

SPÖ setzt weiteren wichtigen Schritt gegen die Teuerung durch – Strompreis wird im Krisenfall auf 10 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt den heute, Mittwoch, im Ministerrat beschlossenen Energiepreiskrisenmechanismus als wichtigen Schritt im Kampf gegen die Teuerung und für mehr Sicherheit und Stabilität bei den Strompreisen. „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie stark explodierende Energiepreise gerade durch externe Krisen wie Kriege die Menschen belasten und die Inflation befeuern. Mit dem Energiepreiskrisenmechanismus sorgen wir jetzt dafür, dass zukünftige Strompreis-Schocks frühzeitig abgefedert werden und Menschen und Unternehmen vor massiven Belastungen geschützt werden“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Die SPÖ in der Regierung ist der Motor im Kampf gegen die Teuerung. Wir Sozialdemokrat*innen sind Garant*innen dafür, dass sich die Fehler der Vorgängerregierungen nicht wiederholen. Wir lassen die Teuerung NICHT durchrauschen, sondern unternehmen alles, um die Menschen vor explosiven Preisanstiegen zu schützen“, so Seltenheim. ****

Kern der Maßnahme ist eine Absicherung im Krisenfall: Steigen die Großhandelspreise für Strom auf über 165 Euro pro Megawattstunde und die durchschnittlichen Endkundenpreise auf über 16,5 Cent pro Kilowattstunde, wird der Arbeitspreis für Haushalte auf 10 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt. Die Gegenfinanzierung erfolgt über den bereits bestehenden Energiekrisenbeitrag der Stromproduzenten, das heißt, durch Übergewinne der Energieunternehmen und nicht auf Kosten der Steuerzahler*innen. „Die SPÖ sorgt dafür, dass Strom leistbar bleibt und Preisexplosionen nicht länger ungebremst auf die Menschen durchschlagen können“, betont Seltenheim.

Für Seltenheim ist der Energiepreiskrisenmechanismus auch eine wichtige Maßnahme zur Stärkung des rot-weiß-roten Standorts und zur Absicherung von Arbeitsplätzen sowie Teil des umfassenden sozialdemokratischen Kampfes gegen die Teuerung. „Neben der Mietpreisbremse, der Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, dem Sozialtarif für Strom und vielen weiteren Maßnahmen setzen wir damit den nächsten gezielten Schritt zur Entlastung der Bevölkerung. Wir greifen dort ein, wo die Belastung für die Menschen besonders groß ist, und schaffen Sicherheit und Planbarkeit im Alltag“, so Seltenheim. (Schluss) ff/ls

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