FPÖ – Darmann: „Karners Bilanz ist ein sicherheitspolitischer Totalschaden!“
FPÖ – Darmann: „Karners Bilanz ist ein sicherheitspolitischer Totalschaden!“
FPÖ-Sicherheitssprecher rechnet mit ÖVP-Innenminister ab: Keine Leistung, Verrat an Familien und völliger Kontrollverlust bei der Sicherheit
FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann übte heute scharfe Kritik an den jüngsten Aussagen von ÖVP-Innenminister Karner. Die Ausführungen des Ministers glichen einer sicherheitspolitischen Bankrotterklärung und würden beweisen, dass die ÖVP ihre eigenen Werte längst über Bord geworfen habe.
„Wer aus seiner eigenen politischen Unfähigkeit das Maß aller Dinge macht, der zerstört dieses Land. Karner und seine Verlierer-Ampel sind reine Ankündigungsriesen und Umsetzungszwerge. Die ÖVP steht für eine Regierung ohne Leistung, die den Familien der Österreicher in den Rücken fällt und auf die Sicherheit in unserer Heimat pfeift“, erklärte Darmann. Besonders die Forderung Karners, die Strafmündigkeit auf 12 oder 13 Jahre zu senken, sei an Heuchelei kaum zu überbieten. Schließlich hätten ÖVP und Regierung gleich mehrfach entsprechende Anträge der FPÖ im Parlament eiskalt abgelehnt. Die Volkspartei sei laut dem freiheitlichen Sicherheitssprecher nur noch ein willenloser Passagier einer Regierung, der sie zum reinen Machterhalt angehöre. Alles passiere zum Nachteil der Heimat und zum Schaden der Bürger.
„Wenn Karners Kurs so hart wäre, wie er den Menschen in Zeitungsinterviews immer vorgaukelt, dann hätte sich in seiner Zeit als Innenminister alles zum Besseren wenden müssen. Aber jede Statistik und das subjektive Wahrnehmen auf den Straßen zeigen das genaue Gegenteil. Die Sicherheit in diesem Land ist völlig außer Kontrolle geraten, und daran ist Karner schuld“, so Darmann, der auch die Auszahlung von 3.000 Euro Steuergeld als Rückkehrprämie für Syrer scharf verurteilte. „Anstatt konsequent abzuschieben, wirft man jenen, die unser System jahrelang ausgenutzt haben, auch noch Tausende Euro an hart erarbeitetem Steuergeld hinterher. Und bei den angeblichen Rückführzentren im Ausland flüchtet sich Karner in ominöse ‚Diskretion‘, weil er ganz genau weiß, dass er absolut nichts vorzuweisen hat.“
Abschließend betonte Darmann: „Karner braucht auch gar nicht erst von den Polizisten zu reden, denen er schon mehrfach in den Rücken gefallen ist. Deren Interessen sind ihm genauso wenig wert wie die der Bevölkerung als Ganzes. Karner geht es nur darum, große Phrasen zu dreschen und zu verstecken, dass er es nicht kann. Die ÖVP hat jeden unserer Gesetzesanträge für einen Systemwechsel im Asylbereich abgeschmettert – egal ob Asylstopp, echte Abschiebungen oder das Verbot des politischen Islam. Diese Realitätsverweigerung der Systemparteien muss endlich beendet werden! Es braucht endlich einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die Sicherheit der Österreicher wieder an die erste Stelle setzt, und keine ÖVP oder sonstigen Systemfunktionäre, die unser Land zerstören!“
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