TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 2. Juni 2020 von Wolfgang Sablatnig „Die Normalität der Koalition“

TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 2. Juni 2020 von Wolfgang Sablatnig „Die Normalität der Koalition“

Innsbruck (OTS) – Mit dem Erwachen des Landes aus dem Corona-Lockdown rücken auch für die Regierungspartner andere Themen wieder ins Blickfeld. ÖVP und Grüne müssen sich mit- und gegeneinander neu finden und positionieren.

Hinter den Kulissen der Koalition hat es kräftig gerumpelt, als Justizministerin Alma Zadić vorige Woche die neue Struktur ihres Ressorts und damit die Entmachtung des einflussreichen Sektionschefs Christian Pilnacek ankündigte. Manch Türkiser verstand es als schweres Foul der grünen Ministerin, den Partner vor vollendete Tatsachen gestellt zu haben. Vor diesem Hintergrund mutet es wie Revanche an, wenn die ÖVP Attacken gegen die Justiz reitet.
Gestern preschte zudem die türkise Kanzleramtsministerin Karoline Edt­stadler vor und kündigte einen „runden Tisch“ zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses an. Noch vor dem Sommer soll ein Gesetzesentwurf folgen.
Wer an diesem runden Tisch teilnehmen soll, konnte oder wollte ihr Sprecher nicht beantworten. Bemerkenswerter ist aber ohnehin, dass eine türkise Ministerin diesen Vorstoß unternimmt. Die Grünen kommen nur am Rande vor. Dabei haben die Grünen das Thema Transparenz in die Regierung getragen. Wenn die Koalition „das Beste aus beiden Welten“ vereinen will, stammt dieses Thema aus der grünen Welt – und soll jetzt einen türkisen Anstrich bekommen.
Nicht weniger bemerkenswert war eine Wortmeldung der grünen Klubchefin Sigrid Maurer: Für Maurer ist die Haltung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel in der Frage der europäischen Wiederaufbauhilfen ein „Fehler“. Sie hätte sich von Blümel auch gewünscht, dass dieser der Opposition in der hitzigen Budgetwoche im Nationalrat früher entgegengekommen wäre. Das Wort von der „Krise“ wäre viel zu hoch gegriffen – erst recht vor dem Hintergrund der Pandemie. Wenn nun die Masken fallen, geht aber auch der politische Ausnahmezustand zu Ende. Die Opposition hat ohnehin schon längst ihr normales Geschäft wiederaufgenommen. Jetzt widmen sich auch ÖVP und Grüne wieder dem Leben abseits von Corona. Es ist keine neue Normalität. Es ist eine Normalität, wie sie im politischen Alltag sein sollte. Ein Wettstreit der Ideen, ausgetragen mit den Mitteln der professionellen Kommunikation, wie sie vor allem die Türkisen beherrschen.
Für die Regierungspartner ist es so etwas wie ein Neustart. Denn gerade als sie begannen, sich zusammenzuleben, kam das Corona-Virus. Sie haben keine Normalität, zu der sie zurückkehren können. Sie müssen ihre gemeinsame Normalität erst finden.

Tiroler Tageszeitung
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