ICI kündigt rechtliche Bekämpfung der neuen COVID-Maßnahmen an

ICI kündigt rechtliche Bekämpfung der neuen COVID-Maßnahmen an

Wien (OTS) – Nach Bekanntgabe der verschärften Maßnahmen kündigt ICI – Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen – deren verfassungsrechtliche Bekämpfung an.„Die neuen Verschärfungen sind aus medizinischer Sicht in keiner Weise durch die leicht gestiegene Anzahl an Covid-19 Kranken gerechtfertigt, stellen jedoch eine weitere, unzumutbare Ausschaltung der Grundrechte dar. Durch die bisherigen Maßnahmen erlebt Österreich eine beispiellose Vernichtung von Arbeitsplätzen, eine Beschädigung des sozialen Miteinander, eine gesundheitliche Gefährdung aller Nicht-Covid-Patienten und einen besorgniserregenden Bildungsabbau“ erklärt DDr. Christian Fiala, Arzt und Erstunterzeichner des Corona-Volksbegehrens (Volksbegehren für Wiedergutmachung der Covid-Maßnahmen, [www.corona-volksbegehren.at]
(http://www.corona-volksbegehren.at)). Bereits vor zwei Wochen haben
sich namhafte Ärzte gegen die bisherigen Maßnahmen ausgesprochen:
[www.youtube.com/ICICorona] (http://www.youtube.com/ICICorona)

Rechtliches Vorgehen gegen neue Maßnahmen
„Nachdem der Verfassungsgerichtshof viele Maßnahmen vom Frühjahr als verfassungswidrig befunden hat, prüfen wir derzeit die neuen Verordnungen und werden gegen diese rechtlich vorgehen“ erklärt er. An die ÖsterreicherInnen appelliert er, das Volksbegehren zu unterstützen und gegen die Maßnahmen zu kreativ protestieren. Denn „bis auf wenige Ausnahmen in der Opposition ist auch das Parlament weitgehend gleichgeschaltet“ schließt Fiala.

[www.corona-volksbegehren.at]
(http://www.corona-volksbegehren.at/) [www.initiative-corona.info]
(http://www.initiative-corona.info/)

ICI, presse@initiative-corona.info

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