FPÖ – Vilimsky: Nehammer will das Ende unserer immerwährenden Neutralität
FPÖ – Vilimsky: Nehammer will das Ende unserer immerwährenden Neutralität
Nur die FPÖ verteidigt unsere österreichische Neutralität und Souveränität – Von der Leyen muss weg
„ÖVP-Kanzler Nehammers Unterstützung für eine weitere Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen ist eine Ansage für die Fortsetzung der linken Europapolitik und gegen die Neutralität Österreichs. So deutlich wie heute hat sich noch nie ein österreichischer Bundeskanzler für eine Beteiligung Österreichs an einer europäischen Armee und damit für ein Ende unserer Neutralität ausgesprochen. Die FPÖ ist damit die einzige Partei, die unsere Neutralität und damit Souveränität verteidigt und die Beteiligung Österreich an kriegerischen Handlungen kategorisch ablehnt“, so der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, MEP Harald Vilimsky.
Vilimsky verweist auch auf die unzähligen Irrsinnigkeiten der letzten Jahre unter einer Kommissionspräsidentin Von der Leyen. „Von der Leyen hat die Souveränität der EU-Staaten ausgehöhlt und die Zentralisierung weiter vorangetrieben. Ihr den Mitgliedsstaaten aufgezwungener ‚Green Deal‘ hat die europäische Industrie schwer geschädigt und das Leben für die Menschen verteuert. Auch die ungezügelte Massenmigrationspolitik nach Europa hat sich unter ihrer Amtszeit fortgesetzt. Der Gipfel der Provokation ist ihre Forderung nach einem EU-Kommissar für Verteidigung, also einem europäischen Kriegsminister. Wenn Nehammer seine EVP-Freundin Von der Leyen jetzt aktiv unterstützt, dann ist das auch eine klare Ansage der ÖVP für eine linke Politik und für eine Kriegstreiberei zum Schaden Europas und seiner Bürger. Nur eine starke FPÖ mit ihren europäischen Partnern kann diesen Wahnsinn stoppen“, betont der freiheitliche Spitzenkandidat.
Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender