FPÖ – Schnedlitz: „Auf welcher Rechtsgrundlage sollen ressortfremd 300.000 Euro für NGO ‚ZARA‘ fließen?”

FPÖ – Schnedlitz: „Auf welcher Rechtsgrundlage sollen ressortfremd 300.000 Euro für NGO ‚ZARA‘ fließen?”

Bewusst geschaffene Doppelförderung ohne sachliche Zuständigkeit – SPÖ handelt offensichtlich parteipolitisch motiviert, nicht im Interesse der Bevölkerung

SPÖ-Vizekanzler Babler und SPÖ-Frauenministerin Holzleitner haben angekündigt, die eingestellte ZARA-Förderung des ÖVP-Familienministeriums mit je 150.000 Euro aus ihren eigenen Ressorts zu ersetzen – zusammen 300.000 Euro Steuergeld. Für FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz wirft diese Aktion schwerwiegende rechtliche wie politische Fragen auf: „Auf welcher Rechtsgrundlage sollen hier ressortfremd 300.000 Euro für ZARA fließen? Bablers Ressort ist Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport – nicht Anti-Rassismus-Beratung. Es ist offensichtlich, dass hier keine eindeutige sachliche Zuständigkeit gegeben ist, sondern vielmehr ein knallhartes parteipolitisches Interesse von Babler und seiner SPÖ. Wenn dahingehend nun Hunderttausende Euro fließen sollen, muss man sich das auch rechtlich sehr genau anschauen”, so Schnedlitz.

Besonders zynisch sei die Prioritätensetzung der Sozialdemokraten: „Für Breitensport und Vereine sitzt der Gürtel in Bablers Sportministerium eng, bei den Pensionisten wird sogar gekürzt – aber für linke NGOs werden in Windeseile 300.000 Euro Steuergeld aus den ‚letzten Sofaritzen’, wie es Holzleitner selbst formulierte, zusammengekratzt. Das entlarvt diese SPÖ. Diese SPÖ ist keine Partei des Volkes, sondern eine Partei des Filzes!”

Für Schnedlitz stelle sich unweigerlich die Frage nach der parteipolitischen Motivation hinter dieser Aktion: „Genau so etwas darf es nicht geben. Genau deshalb muss der NGO-Sumpf endlich trockengelegt werden. Dass dabei auch noch bewusst eine Doppelförderung geschaffen wird, ist nur ein absurdes Detail am Rande – das eigentliche Problem ist die politische Willkür, mit der SPÖ-Minister Steuergeld nach Gusto verteilen.”

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