Justizministerin Anna Sporrer zu Arbeitsgesprächen in Montenegro: Starker Reformwille für EU-Beitritt

Justizministerin Anna Sporrer zu Arbeitsgesprächen in Montenegro: Starker Reformwille für EU-Beitritt

Rechtsstaatliche Entwicklung, Korruptionsbekämpfung und enge bilaterale Zusammenarbeit im Vordergrund

Im Rahmen ihrer Westbalkanreise traf Justizministerin Anna Sporrer heute ihren Amtskollegen Bojan Božović in Podgorica. Im Zentrum des bilateralen Gesprächs standen die Beitrittspläne Montenegros sowie die justizpolitische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.

Montenegro zählt zu den am weitesten fortgeschrittenen EU-Beitrittskandidaten und hat in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und der Justiz erzielt. Das Ergebnis dieser Reformen zeigt sich nicht zuletzt durch die Erarbeitung eines EU-Beitrittsvertrags, der vergangene Woche in Brüssel begonnen hat.

Auch bei aktuellen Herausforderungen, wie dem Kampf gegen die organisierte Kriminalität und Korruption, zeigt Montenegro – insbesondere durch die Spezialstaatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung und die Oberste Staatsanwaltschaft – ein konsequentes Vorgehen. Österreich engagiert sich dabei seit Jahren durch Twinning-Projekte, die Entsendung von Expert:innen sowie durch bilaterale Reformberatungen im Bereich der Justiz und der Rechtsstaatlichkeit.

Justizministerin Anna Sporrer hob diesen Reformwillen auch gegenüber ihren montenegrinischen Gesprächspartner:innen hervor: _„Ich gratuliere Montenegro zu dem entschlossenen politischen Willen, die notwendigen Maßnahmen im EU-Beitrittsprozess rasch und konsequent umzusetzen. Besonders die neuen Impulse bei der Korruptionsbekämpfung und das Engagement der Staatsanwaltschaften in Podgorica stehen für den Reformeifer des Landes.“_

Neben dem bilateralen Gespräch mit Justizminister Bojan Božović traf Justizministerin Anna Sporrer in Montenegro auch den Minister für Menschen- und Minderheitenrechte, Fatmir Gjeka, den Obersten Staatsanwalt, Milorad Marković, den Hauptsonderstaatsanwalt, Vladimir Novović, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Snežana Armenko, sowie die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Valentina Pavličić. Darüber hinaus fanden Gespräche mit Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zu Korruptionsbekämpfung sowie ein Besuch eines Zentrums für Frauenrechte.

Bundesministerium für Justiz
Maximilian Eduardo Lehmann
Pressesprecher der Justizministerin
0676 8989 12358
maximilian.lehmann@bmj.gv.at

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