FPÖ – Hafenecker: „ORF-Systemfunk schweigt zu SPÖ-Skandal – roter Machtfilz am Küniglberg?“
FPÖ – Hafenecker: „ORF-Systemfunk schweigt zu SPÖ-Skandal – roter Machtfilz am Küniglberg?“
SPÖ-interne Vernichtungs-Aussagen gegen Babler werden vom Gebühren-Sender totgeschwiegen – FPÖ fordert sofortige Aufklärung
Der massive parteiinterne Skandal in der SPÖ rund um die geheimen Tonbandaufnahmen, in denen der Wiener SPÖ-Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy den eigenen Parteichef Andreas Babler als „versoffenen Bürgermeister, der nichts kann“, bezeichnete, schlägt hohe Wellen – nur nicht im ORF. Für FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, sei dies ein weiterer Beweis für die politische Schlagseite des Staatsfunks: „Während private Medien über den roten Scherbenhaufen berichten, herrscht am Küniglberg das große Schweigen. Man muss sich schon die Frage stellen, ob der ORF seinem Ruf als ‚Regierungsfunk‘ wieder einmal alle Ehre macht und auf Befehl aus der Löwelstraße wegschaut.“
Für Hafenecker sei es untragbar, dass die Gebührenzahler mit hunderten Millionen Euro einen Sender finanzieren müssen, der offensichtlich parteipolitisch motivierte Zensur betreibe: „Wenn ein hochrangiger SPÖ-Funktionär seinem eigenen Vorsitzenden Totalversagen attestiert, ist das von höchstem öffentlichen Interesse. Noch dazu schwadronierte der Funktionär auch davon, dass man 100.000 Gemeindewohnungen verkaufen könnte. Dass der ORF dieses Thema komplett ausblendet, stinkt zum Himmel und lässt nur einen Schluss zu: Hier wird versucht, den Genossen Babler vor weiterem Schaden zu bewahren. Das ist keine unabhängige Berichterstattung, das ist eine parteipolitische Schutzaktion auf Kosten der Gebührenzahler!“
Besonders brisant sei in diesem Zusammenhang die Rolle des ORF-Stiftungsrats, so der freiheitliche Mediensprecher: „Es ist ja kein Geheimnis, dass mit Heinz Lederer ein SPÖ-Mann an der Spitze des wichtigsten ORF-Gremiums sitzt. Der Verdacht liegt nahe, dass hier der rote Einfluss geltend gemacht wird, um unliebsame Berichte zu unterdrücken.“
Abschließend forderte Hafenecker eine sofortige und lückenlose Aufklärung: „Der ORF hat den gesetzlichen Auftrag zur objektiven und ausgewogenen Berichterstattung. Wenn er aber bei parteiinternen Skandalen der Regierungsparteien zum Schweigekartell wird, missbraucht er seinen Auftrag und verspielt die letzte Glaubwürdigkeit. Diese rote Günstlingswirtschaft und die ständigen Vertuschungsaktionen müssen ein Ende haben. Wir Freiheitliche werden nicht lockerlassen, bis diese Zustände am Küniglberg beendet sind und der ORF wieder das tut, wofür die Österreicher zwangsweise bezahlen: objektiv informieren, statt politisch zu manipulieren!“
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