ÖVP – Taborsky: Schnappatmung bei Wiener SPÖ nach Aufzeigen der Budgetmisere

ÖVP – Taborsky: Schnappatmung bei Wiener SPÖ nach Aufzeigen der Budgetmisere

Kritik von SPÖ-Finanzsprecher Deutsch geht völlig am Thema vorbei

„Die Schnappatmung bei der Wiener SPÖ zeigt, dass wir mit unserer heutigen Pressekonferenz offenbar einen wunden Punkt getroffen haben. Statt sich seriös mit den Zahlen auseinanderzusetzen, versucht SPÖ-Finanzsprecher Christian Deutsch, vom eigentlichen Problem abzulenken: Wien steht finanzpolitisch massiv schlechter da als die anderen Bundesländer“, reagiert Finanzsprecher und Gemeinderat Hannes Taborsky.

Auch der Einwand, Wien sei gleichzeitig Land und Gemeinde, gehe ins Leere. „Genau darauf haben wir bei unserer Pressekonferenz ausdrücklich hingewiesen und auch dargestellt, dass selbst unter Einbeziehung der Gemeinden die massive Schieflage bestehen bleibt. Uns jetzt vorzuwerfen, wir hätten diesen Umstand ausgeblendet, ist einigermaßen bemerkenswert“, so Taborsky.

Entscheidend bleibe zudem, dass die Verbesserung des Wiener Finanzierungssaldos fast ausschließlich durch höhere Einnahmen zustande gekommen sei. „Die SPÖ kann versuchen, die Zahlen schönzureden. Stattdessen sollte aber mehr Effizienz für die Wienerinnen und Wiener im Mittelpunkt stehen. Fakt ist: Die laufenden Ausgaben steigen weiter und echte strukturelle Reformen bleiben aus. Die SPÖ sollte daher weniger Energie darauf verwenden, die objektiven Zahlen schlechtzureden, und mehr darauf, die Wiener Finanzen endlich in Ordnung zu bringen“, so Taborsky abschließend.

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