FPÖ – Hafenecker zu SPÖ-Hanke: „Festhalten an Klimazielen und Verteuerung des Autofahrens ist ideologietriefende Mobilitätspolitik“

FPÖ – Hafenecker zu SPÖ-Hanke: „Festhalten an Klimazielen und Verteuerung des Autofahrens ist ideologietriefende Mobilitätspolitik“

Rede des Verkehrsministers bei der Mobilitätskonferenz 2026 kann nicht über Realität hinwegtäuschen – „Verlierer-Ampel ist vom Ökomarxismus beseelt“

„Mobilitätspolitik ohne ideologische Scheuklappen wird an Taten gemessen und nicht an bloßen Worten. Und genau hier hält SPÖ-Verkehrsminister Hankes heutige Rede einem Realitätscheck nicht stand, weil er sein Handeln in Wirklichkeit an grünideologischen Klimazielen im Rahmen des ‚Green Deal‘ orientiert und damit eine Anti-Autofahrerpolitik betreibt! Glaubwürdigkeit schaut daher ganz anders aus“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA die Rede des Verkehrsministers bei der Mobilitätskonferenz 2026.

Hanke und die Verlierer-Ampel würden am willkürlichen Verbrennerverbot festhalten, die Menschen weiter zum Umstieg auf teure E-Autos drängen und sie beim aktuellen Spritpreiswahnsinn eiskalt allein im Regen stehen lassen. „Wenn Hanke davon spricht, dass die Regierung die Autofahrer nicht im Stich lasse und sich dabei für die vermeintliche 10-Cent-Preisbremsen-Nullnummer auf die Schulter klopft, ist das doch der blanke Hohn für die Bevölkerung. Gepaart mit seiner Aussage, wonach er wisse, dass gerade die Menschen im ländlichen Raum auf ihren PKW angewiesen seien und sie sich dafür ‚nicht genieren‘ bräuchten, muss man sogar eine ordentliche Portion Niedertracht attestieren. Das ist von der Lebensrealität der Pendler, Unternehmen und Familien Lichtjahre entfernt! Denn sie brauchen nämlich keine blumigen Sonntagsreden, sondern leistbaren Diesel und Benzin!“, erklärte Hafenecker und forderte erneut die Umsetzung des freiheitlichen Spritpreis-Entlastungspakets mit einer Halbierung der Mineralölsteuer und einer sofortigen Abschaffung der sinnbefreiten CO2-Steuer.

Die StVO-Novelle, für die sich Hanke selbst lobte, sei kein großer Wurf, sondern bloß ein „Überwachungs- und Abzockangriff“ der Regierung. „Über die horrenden Steuern auf Treibstoffe verdient die Verlierer-Ampel am Leid der Bevölkerung an den Zapfsäulen und mit der Ermöglichung kamerabasierter Zufahrtskontrollen wird bereits der nächste Griff in die Geldbörsen der Autofahrer geplant, weil damit rot-grünen Citymautfantasien der Weg geebnet wird“, so der freiheitliche Verkehrssprecher weiter, für den Hanke auch bei der Umsetzung des von seiner grünen Amtsvorgängerin Gewessler gestoppten Asfinag-Straßenbauprogramms mutlos agiere: „Ob nämlich der S1-Lückenschluss mit dem Lobautunnel tatsächlich umgesetzt wird, darf man auch erst glauben, wenn tatsächlich die Bagger auffahren. Jedenfalls scheint Hanke die für den niederösterreichischen Zentralraum so wichtige Traisental Schnellstraße S34 längst abgeschrieben zu haben, denn in seiner Aufzählung von Straßenbauprojekten fehlte sie schon wieder!“

Insgesamt sei daher die Rede des SPÖ-Verkehrsministers genauso zu bewerten wie seine gesamte Politik: Außer Ankündigungen und schönen Worten bleibe wenig übrig. „Die Erkenntnis, dass man alle Mobilitätsformen, ob Auto, Bahn oder Fahrrad, gemeinsam denken müsse, ist zu wenig. Sie müssen auch im alltäglichen Regierungsagieren genauso behandelt werden. Das ist aber nicht der Fall, im Vordergrund stehen absurde Klimaziele und damit Bevormundung, die von den Bedürfnissen der Bevölkerung weit entfernt ist. Die mobilitätspolitische Wende wird es daher erst mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und mit einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl geben!“, betonte NAbg. Christian Hafenecker, MA.

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