FPÖ – Schwaighofer: „Regierung lässt Tourismus mit Abschreibungslogik aus der Mottenkiste im Stich!“

FPÖ – Schwaighofer: „Regierung lässt Tourismus mit Abschreibungslogik aus der Mottenkiste im Stich!“

Freiheitliche fordern funktionelle Abschreibung und verkürzte Abschreibungsdauern für dringend notwendige Investitionen in der Hotellerie

In der heutigen Nationalratssitzung kritisierte der freiheitliche Abgeordnete NAbg. Sebastian Schwaighofer die Tourismuspolitik der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition scharf. Anlass war eine Debatte zur Gewerbeordnung, in der eine geringfügige Verlängerung für Public-Viewing-Veranstaltungen beschlossen wurde. Für Schwaighofer sei dies jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein und weit entfernt von einer echten Unterstützung für eine der wichtigsten Branchen des Landes. Die Regierung agiere realitätsfern und lasse die Betriebe im Stich.

„Wer meint, eine Regierung, die budgetär mit dem Rücken zur Wand steht, würde ausgerechnet für eine der wichtigsten Wertschöpfungsquellen dieses Landes kämpfen wie ein Löwe, der irrt“, so Schwaighofer. Er verglich die Situation im Tourismus mit einer Fußball-Weltmeisterschaft: „Bei einer Weltmeisterschaft, da stehen die Besten auf dem Feld. Jeder versteht sofort: Wer vorne spielen will, der braucht das Beste, was heute leistungsfähig ist.“ Genau das gelte auch für den Tourismus, der auf modernste Infrastruktur angewiesen sei, um international konkurrenzfähig zu bleiben. „Wer im internationalen Wettbewerb bestehen soll, kann nicht mit Standards von gestern ins Rennen gehen und gleichzeitig Höchstleistungen bringen. Aber genau das mutet diese Bundesregierung unseren Betrieben weiterhin zu“, erklärte Schwaighofer.

Besonders die steuerlichen Rahmenbedingungen seien ein Hemmschuh für die gesamte Branche. „Da wird so getan, als könnte ein Hotel mit einer Abschreibungslogik aus der Mottenkiste dauerhaft auf höchstem Niveau mitspielen.“ Um diesem Investitionsstau entgegenzuwirken, brachte Schwaighofer einen Entschließungsantrag zur Einführung einer funktionellen Abschreibung und verkürzter Abschreibungsdauern für die Hotellerie ein. „Betriebe müssen steuerlich endlich nach jener Realität behandelt werden, in der sie wirtschaften müssen“, forderte Schwaighofer.

Scharfe Kritik übte der FPÖ-Abgeordnete an der zuständigen Staatssekretärin: „Ich muss Ihnen mittlerweile wirklich die Frage stellen, ob Sie sich noch als oberste Fürsprecherin des heimischen Tourismus verstehen oder mittlerweile die Rolle einer schwarz-roten Vorkosterin innehaben, die mit Arbeitskreisen durch die Lande zieht und einen Versuch unternimmt, das ÖVP-Kernpublikum noch irgendwie bei Laune zu halten, weil viel mehr ist das nicht mehr.“ Die Betriebe bräuchten keine Inszenierung und keine Sonntagsreden, sondern verlässliche Rahmenbedingungen.

Abschließend stellte Schwaighofer klar: „Man kann nicht ständig von der Bedeutung des Tourismus sprechen und gleichzeitig zulassen, dass genau jene Betriebe, die dieses Land tragen, mit völlig realitätsfernen Abschreibungsdauern künstlich ausgebremst werden. Der Tourismus braucht keine Alibimaßnahmen, er braucht keine Selbstbeweihräucherung, er braucht endlich politische Entscheidungen!“

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