FPÖ – Schnedlitz: „Sieben Abschiebeversuche sind kein Erfolg, sondern ein Protokoll des Staatsversagens!“

FPÖ – Schnedlitz: „Sieben Abschiebeversuche sind kein Erfolg, sondern ein Protokoll des Staatsversagens!“

Mehrfach straffälliger Algerier narrte Behörden jahrelang – Karner muss nach Unfähigkeit-Fiasko zurücktreten

Als „erschütterndes Protokoll eines völlig überforderten Innenministers“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz den Fall eines illegal aufhältigen Algeriers, dessen Abschiebung erst im siebenten Anlauf gelungen ist. Der Mann war Anfang 2024 illegal nach Österreich eingereist, mehrfach straffällig geworden und wiederholt untergetaucht. Am Sonntagabend wurde er schließlich nach Algier abgeschoben.

„Dass dieser Mann endlich außer Landes gebracht wurde, ist dem Einsatz der beteiligten Exekutivbeamten zu verdanken. Ihnen gebührt Anerkennung. Politisch ist dieser Fall für ÖVP-Innenminister Karner aber kein Grund zum Jubeln, sondern eine schallende Ohrfeige. Wer sieben Versuche und zweieinhalb Jahre braucht, um einen illegal aufhältigen und mehrfach straffällig gewordenen Fremden abzuschieben, hat die Kontrolle über sein eigenes System verloren“, so Schnedlitz, der Karners sofortigen Rücktritt fordert.

Besonders bitter sei, dass die Bevölkerung währenddessen die Folgen dieses Behördenversagens tragen müsse. „Die Menschen erwarten zu Recht, dass rechtskräftige Entscheidungen durchgesetzt und Straftäter nicht immer wieder freigelassen werden, untertauchen und erneut zuschlagen können. Unsere Polizisten leisten unter schwierigsten Bedingungen hervorragende Arbeit – doch die politische Führung lässt sie mit einem bürokratischen Abschiebechaos im Stich“, erklärte Schnedlitz.

„Karner darf sich jetzt nicht mit einer einzelnen, erst nach sieben Anläufen gelungenen Abschiebung schmücken. Österreich braucht keine Abschiebe-Lotterie, bei der der Rechtsstaat darauf hoffen muss, dass es beim nächsten Versuch vielleicht klappt. Es braucht Abschiebehaft bis zur tatsächlichen Außerlandesbringung, gesicherte Identitätsfeststellungen, konsequente Rückführungsabkommen und Abschiebungen straffälliger illegaler Einwanderer beim ersten Versuch“, forderte Schnedlitz.

„Nur mit der freiheitlichen ‚Festung Österreich‘, einem sofortigen Asylstopp und einer echten Abschiebeoffensive wird aus einem löchrigen System wieder ein handlungsfähiger Rechtsstaat. Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung muss endlich Vorrang haben!“, so Schnedlitz abschließend.

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