FPÖ – Hafenecker: „Verlierer-Ampel macht sich mit dem Social-Media-Verbot zum autoritären Informations-Sittenwächter!“

FPÖ – Hafenecker: „Verlierer-Ampel macht sich mit dem Social-Media-Verbot zum autoritären Informations-Sittenwächter!“

Meinungs- und Informationsfreiheit muss auch für junge Menschen erhalten bleiben

„Weil immer weniger Jugendliche ihnen vertrauen, misstrauen die Systemparteien den Jugendlichen und drehen ihnen den Zugang zu sozialen Medien ab. Der Kinder- und Jugendschutz ist nur das Feigenblatt für diesen Zensurangriff der Verlierer-Ampel auf die Meinungs- und Informationsfreiheit junger Menschen!“, so kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA die Statements der schwarz-rot-pinken Regierungsvertreter vor dem Roundtable zum von ihnen geplanten Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige.

Besonders entlarvend seien dabei wieder einmal die Aussagen von SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Babler gewesen, der mit dem Social-Media-Verbot „Desinformation“, „Hass im Netz“ oder „fragwürdige Wertevorstellungen“ bekämpfen wolle. „Unter ‚Desinformation‘ verstehen Babler und Konsorten unliebsame Meinungen, unter ‚Hass im Netz‘ Kritik an den Narrativen der Systemparteien und ‚fragwürdig‘ ist daher vor allem das Verständnis dieser Verlierer-Ampel von Demokratie und bürgerlichen Grundfreiheiten, insbesondere der Meinungsfreiheit. Geht es nach dieser Regierung, dann sollten sich junge Menschen ausschließlich nur noch über mit Inseratenmillionen und handverlesenen Förderschienen alimentierte Mainstream-Medien oder den Systempropagandafunk ORF informieren und so indoktriniert werden, dass sie dann mit 16 Jahren an der Wahlurne ihr Kreuz an der ‚richtigen‘ Stelle setzen. Diese Verlierer-Ampel ist nicht nur auf einer autoritären Geisterfahrt unterwegs, sondern schaut unsere Jugendlichen auch noch für dumm an!“, so Hafenecker weiter.

Das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige sei daher nur ein weiterer Baustein für die engen Meinungskorridore, die die Systemparteien Hand in Hand mit den EU-Eliten errichten wollten: „Die Demokratie lebt von einer Vielfalt an Medien und breiten, offenen Diskursräumen, in denen die verschiedensten Meinungen ausgetauscht werden können. Diese offenen Diskursräume, wie sie soziale Medien und damit verbunden oft auch alternative, von Regierungsgeldern freie Publikationen bieten, sind der Verlierer-Ampel aber ein regelrechtes Gräuel und deshalb wollen sie diese auch verengen. Wir Freiheitliche halten hier als Einzige dagegen: Menschen müssen sich frei informieren dürfen und brauchen dafür weder Regierungsvertreter als Informations-Sittenwächter noch ein Orwellsches Wahrheitsministerium!“

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