FPÖ – Hafenecker: „Verkehrsstrafen-Erhöhung ist der nächste Raubzug der Verlierer-Ampel!“
FPÖ – Hafenecker: „Verkehrsstrafen-Erhöhung ist der nächste Raubzug der Verlierer-Ampel!“
Stocker, Babler und Meinl-Reisinger verweigern Entlastung beim Spritpreiswahnsinn, greifen den Bürgern aber zur Finanzierung ihres Budgetlochs tief in die Tasche
Die von der Verlierer-Ampel geplante Erhöhung der Verkehrsstrafen stößt auf klare Ablehnung von FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA. Er bezeichnete das Vorhaben heute als einen gezielten Angriff auf die heimischen Autofahrer, der ausschließlich dazu diene, die maroden Staatsfinanzen aufzubessern: „Die Verlierer-Ampel hat offensichtlich ein neues Geschäftsmodell entdeckt, um ihre katastrophale Schuldenpolitik zu finanzieren. Unter dem Deckmantel der Verkehrssicherheit wird hier ein beispielloser Raubzug durch die Geldbörsen der Österreicher gestartet. Die Autofahrer werden zum Bankomaten einer unfähigen Regierung degradiert, die nicht mit Steuergeld umgehen kann!“
Aktiv sei diese Regierung nur dann, wenn es darum gehe, die Bürger abzukassieren, während sie auf der anderen Seite jegliche Hilfe und Entlastung eiskalt verweigere: „Wenn es darum geht, die Menschen zu entlasten, verweigern Stocker, Babler und Meinl-Reisinger der Bevölkerung jede Unterstützung. Die Österreicher spüren das tagtäglich am eigenen Leib, wenn sie den Spritpreiswahnsinn an den Zapfsäulen bezahlen müssen. Anstatt hier endlich die unsinnige CO2-Steuer abzuschaffen und die Mineralölsteuer zu halbieren, um so dem Spuk ein Ende zu bereiten, dreht diese schlechteste Regierung aller Zeiten die Abzockschraube gegen die Autofahrer noch weiter nach oben. Dass sie dazu auch noch die Verkehrssicherheit als Feigenblatt missbraucht, ist besonders schäbig!“, so Hafenecker.
Abschließend forderte der freiheitliche Verkehrssprecher ein sofortiges Ende der autofahrerfeindlichen Politik und eine echte Entlastungsoffensive. Die FPÖ werde sich weiterhin als einzige Kraft schützend vor die Pendler und Familien stellen, die auf ihr Fahrzeug angewiesen seien. „Die Systemparteien haben den Bezug zur Lebensrealität der hart arbeitenden Menschen völlig verloren. Wir brauchen keine modernen Raubritter in den Ministerien, die den Bürgern das letzte Hemd ausziehen, sondern eine Politik, die Österreich und seine Bürger zuerst an die Reihe lässt. Diese Strafenabzocke muss sofort vom Tisch“, forderte Hafenecker.
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